Monschau - IG Schwimmbad muss draußen bleiben

IG Schwimmbad muss draußen bleiben

Von: P. St.
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Nur bis vor die Tür des Sitzungssaales im Rathaus Monschau kam die IG Schwimmbad Nordeifel. Der Projektausschuss Vennbadsanierung tagte wie geplant nicht öffentlich.

Monschau. Trotz wiederholter Anfragen der IG Schwimmbad Nordeifel auf eine Trennung der Sitzung des „Projektausschusses Vennbadsanierung” in einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil, wurde dieser Wunsch abgelehnt.

Der Projektausschuss als Unterausschuss des Bauausschusses tagte jetzt im Rathaus Monschau, doch für die etwa 10 erschienen IG-Vertreter blieb die Tür des Sitzungssaales verschlossen. Seitens des Ausschusses, teilt die IG Schwimmbad mit, sei die Nichtöffentlichkeit der Sitzung damit begründet worden, dass eine „Veröffentlichung von jeglichen Inhalten und Informationen aus den eingegangenen Angeboten vergaberechtlich unzulässig” sei.

Die IG hingegen vertritt die Auffassung, dass die auch zum jetzigen Zeitpunkt in die Planungen einbezogen werden sollte. Verschiedene Planungsmodelle sowie die Betriebskostenprognosen müssten öffentlich diskutiert werden.

Da die IG draußen also bleiben musste, sammelte sie vor dem Rathaus weiter Unterschriften für ihren Einwohnerantrag. Dieser Antrag hat zum Ziel, dass der Rat seinen Beschluss zur Vennbadsanierung noch einmal beraten muss und Vertretern des Antrags die Gelegenheit geben soll, vor dem Rat zu sprechen. Dann muss der Rat darüber abstimmen, ob er die Entscheidung über die Sanierung des Vennbads von den Bürgern entscheiden lässt.

Die IG befürwortet ein gemeinsames Schwimmbad für die Kommunen Monschau und Simmerath, dass ihrer Rechnung nach auf lange Sicht preiswerter ist und mehr Möglichkeiten bietet.

Wie mehrfach berichtet, liegt in Monschau ein Ratsbeschluss vor, das Vennbad an alter Stelle für insgesamt sechs Millionen Euro zu sanieren. Die Förderzusage ist erteilt, im Herbst soll mit der Sanierung begonnen werden.

Die IG beruft sich auf die Gemeindeordnung, wonach „der Rat die Einwohner bei wichtigen Planungen über Ziele, Zwecke und Auswirkungen unterrichtet und zwar in der Form, dass Gelegenheit zur Äußerung und zur Erörterung gegeben wird. Zu diesem Zweck kann der Rat Versammlungen der Einwohner anberaumen.”

Seitens der Stadtverwaltung und des Monschauer Ortsvorstehers ist kürzlich abgekündigt worden, dass im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung in Monschau auch über den Sachstand zum Thema Vennbadsanierung berichtet werden soll.
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