Aachen - Grüne pochen auf Kreisfreiheit: Kritik an Etschenberg

Grüne pochen auf Kreisfreiheit: Kritik an Etschenberg

Von: Albrecht Peltzer
Letzte Aktualisierung:

Aachen. Eigentlich soll es ja gemeinsam besser gehen. Und das war auch einer der Gründe, warum die Städteregion Aachen aus der Taufe gehoben wurde.

Die aktuelle Diskussion um die Zukunft der Städteregion lässt allerdings eher den Schluss zu, dass es im Moment weder gemeinsam noch besser geht. Und das, obwohl alle politisch Verantwortlichen nicht müde werden, das hohe Lied auf diese Städteregion zu singen.

Heute Sondersitzung

Heute soll der Städteregionstag über ein Papier von Städteregionsrat Helmut Etschenberg abstimmen, in dem er die Politik vor die Entscheidung stellt: Entweder wird die Städteregion auf der Grundlage des Aachen-Gesetzes fortentwickelt oder das Projekt für gescheitert erklärt und abgewickelt. Was Etschenberg aber unter Fortentwicklung versteht, ist im Moment ziemlich genau das Gegenteil dessen, was in breiten Teilen der Aachener Politik von der Städteregion erwartet wird. Der Knackpunkt ist: Darf die Städteregion freiwillige Leistungen beschließen, die dann auch für die Stadt Aachen bindend sind. Etschenberg sieht das so, in Aachen wird das als Beginn der Aufgabe der - im Aachen-Gesetz zur Städteregion garantierten - Kreisfreiheit der Stadt Aachen interpretiert.

Am Montag bereits hatte Aachens CDU-Chef Armin Laschet an die Städteregionspolitiker appelliert, nicht über das Papier abzustimmen. Städteregionstag und Stadtrat sollen ein gemeinsames Papier verabschieden, in dem Lösungen für die strittigen Punkte beschrieben würden. Auch die Grünen haben sich am Mittwoch vehement dagegen ausgesprochen, das Etschenberg-Papier zu beschließen. Sie werfen Etschenberg ein Beharren auf Fundamentalpositionen vor.

Die Städteregion in Etschenbergs Sicht sei das Ende der kreisfreien Stadt Aachen. „Die Aufgabe der Kreisfreiheit kann für uns nicht das Ziel und der Inhalt der regionalen Zusammenarbeit sein, so die Fraktionsvorsitzende der Grünen Ulla Griepentrog und ihr Stellvertreter Michael Rau am Mittwoch. Städteregion müsse „Zusammenarbeit auf Augenhöhe” bedeuten. Wer wie Helmut Etschenberg „gebetsmühlenartig die alte Kreisdenke” vor sich her trage, „verantwortet am Ende das Scheitern”. CDU und Grüne seien seit Monaten damit befasst, einen Vorschlag für das weitere Verfahren zu erarbeiten. Heute wolle man einen Entwurf im Städteregionstag vorlegen. Dieses Papier solle dann vom Stadtrat am 14. Dezember und einen Tag später vom Städteregionstag beschlossen werden.

„Es geht nur gemeinsam”

Städteregion, so Griepentrog und Rau, funktioniere nur durch Gemeinsamkeit, durch faires Miteinander und gleichberechtigtes Diskutieren. Wenn der Städteregionstag heute die „Position von Herrn Etschenberg beschließt, dann machen weitere Gespräche mit der Stadt zur Überwindung der unterschiedlichen Positionen eigentlich wenig Sinn”.
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert