Gebühr für Bürgersteige, die es nicht gibt?

Letzte Aktualisierung:

Monschau. Müssen Monschauer Bürger für den Winterdienst der Stadt wegen falscher Berechnungsgrundlagen zu viel Grundbesitzabgaben zahlen? Nach Einschätzung der SPD-Ratsfraktion ist das der Fall.

Ratsherr Erwin Jansen bittet deshalb in einem Antrag an Bürgermeister Theo Steinröx um Abhilfe. Die Kritik der Sozialdemokraten fußt auf der Tatsache, dass die Gebühren aus der Frontlänge das Grundstücks errechnen, durch die das Grundstück erschlossen ist. Diese Frontlänge ist auch für die Winterwartung der Fahrbahn maßgebend.

Für die SPD ist diese Berechnungsgrundlager allerdings nicht nachvollziehbar, wenn der zu berechnende Bürgersteig kürzer ist als die Frontlänge des Grundstücks. Wie so etwas geht? Das kommt zum Beispiel bei Grundstück an den Ortseingängen vor, wo der Beginn des Bürgersteigs oft nicht mit der Grundstückslänge übereinstimmt, weil er erst mittendrin beginnt und somit ein Stück kürzer ist.

Laut Erwin Jansen sei es nicht hinnehmbar, dass die Grundstückseigentümer für die Winterwartung eines Bürgersteigs zahlen müssen, den es de facto gar nicht gibt. Deshalb soll der Monschauer Rat die Satzung rückwirkend zum 31. Dezember 2008 ändern und den Betroffenen für das laufende Jahr berichtigte Bescheide für die Grundbesitzabgaben erteilen.
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert