Flüchtlingsstrom erreicht auch die Eifel

Von: Andreas Gabbert
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In der Flüchtlingsunterkunft der Gemeinde Simmerath auf Langschoss ist kein Platz mehr: Die Verwaltung der Gemeinde geht davon aus, dass noch weiterer Wohnraum angemietet werden muss. Foto: P. Stollenwerk

Nordeifel. Die Ereignisse im Irak und in Syrien haben auch Auswirkungen auf die Eifelkommunen. Die Anzahl der durch das Land zugewiesenen Asylbewerber ist in den Kommunen Roetgen, Simmerath und Monschau höher gestiegen als erwartet.

Ende des Jahres 2012 hatte die Gemeinde Roetgen noch 23 Flüchtlinge unterzubringen, Ende des Jahres 2013 waren es 28, inzwischen sind es 32. Dies ist auch mit höheren Kosten verbunden, da die höhere Landeszuweisung den Bedarf nur teilweise deckt. Im Jahr 2012 gab die Gemeinde 122.566 Euro für die Flüchtlinge aus. 32,712 Euro steuerte das Land bei. 178.980 Euro wurden im Jahr 2013, der Beitrag des Landes betrug 42.270 Euro. In diesem Jahr rechnet die Gemeinde mit Ausgaben von 235.400 Euro und einer Beteiligung des Landes in Höhe von 60.295 Euro.

„Etwas Luft verschafft“

Im Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss der Gemeinde ging es jetzt auch um die überplanmäßigen Aufwendungen. Die Zahl der vom Land zugewiesenen Flüchtlinge sei bei der Aufstellung des Haushaltes nur schwer einzuschätzen, sagte Bürgermeister Manfred Eis zur Begründung.

Die höheren Kosten kommen unter anderem durch unvorhersehbare Aufwendungen für die Erstausstattung von Wohnungen und die Anmietung von zusätzlichem Wohnraum zustande. Da die Kapazität der Unterkunft am Kuhberg ausgereizt ist, habe sich die Gemeinde durch die Anmietung zweier alter Pfarrhäuser „etwas Luft verschafft“, erklärte der Leiter des Ordnungsamtes, Dirk Recker. In Einzelfällen seien auch Wohnungen von Asylbewerbern angemietet worden.

Um diese Ausgaben zu decken benötigt die Gemeinde Roetgen rund 15.000 Euro mehr als im Haushalt veranschlagt. In der Vergangenheit hatte die Roetgener Politik auch über die Unterbringung der Flüchtlinge in Containern diskutiert. Zurzeit ist das kein Thema mehr, es kann aber jederzeit wieder eins werden. Denn theoretisch habe die Gemeinde noch Platz für elf Personen, sagte Recker. Es müsse aber etwas frei gehalten werden, da nicht bekannt sei, wie viele Flüchtlinge das Land der Gemeinde zukünftig zuweise. „Da muss man sehr flexibel sein“, sagte Recker.

Höhere Mieten und Energiekosten

Für den Lebensunterhalt der Flüchtlinge rechnet die Gemeinde mit Mehrkosten in Höhe von 6500 Euro. Außerdem ergeben sich höhere Unterkunftskosten, zum Beispiel durch höhere Mieten und Energiekosten. Hier rechnet die Gemeinde mit Mehrkosten von rund 10.000 Euro. Gedeckt werden sollen die Mehrkosten von insgesamt 31.500 Euro durch Einsparungen beim Unterhalt der alten Schule. Dem stimmte der Ausschuss einstimmig zu.

63 Flüchtlinge waren zum Ende des Jahres 2012 in der Gemeinde Simmerath untergebracht. Innerhalb eines Jahres stieg die Zahl auf 78 Flüchtlinge, dabei waren 34 Personen neu hinzugekommen. Inzwischen sind es 86 Personen, von denen 22 neu hinzugekommen sind. Im Jahr 2013 betrugen die Kosten für die Unterbringung insgesamt rund 658.000 Euro. Davon hatte das Land 85.000 Euro übernommen. Die Gemeinde musste 573.000 Euro aufbringen. Die Kosten betragen hochgerechnet für dieses Jahr insgesamt 706.000 Euro.

Das Land hat seine Zuweisung um 34.000 Euro auf 119.000 Euro erhöht, so dass die ungedeckten Kosten für die Gemeinde bei rund 587.000 Euro liegen werden. Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns spricht in diesem Zusammenhang von einer deutlichen finanziellen Belastung, „die unsere Bürger zusätzlich aufbringen müssen“. In diesen Zahlen sei außerdem das ehrenamtliche Engagement vieler Bürger nicht enthalten, auch Spenden würden dabei nicht erfasst. „Eine Bewertung dieses Engagements in Euro und Cent würde noch zu ganz anderen Beträgen führen“, sagt Hermanns.

Neben der Flüchtlingsunterkunft Langschoß kann die Gemeinde für die Unterbringung auf fünf ehemalige Lehrerwohnungen zurückgreifen. Mehrere Familien sind auch in angemieteten Wohnungen untergebracht. Außerdem haben die katholische und die evangelische Kirche in diesem Jahr jeweils eine Wohnung zur Verfügung gestellt. Die Verwaltung der Gemeinde geht aber davon aus, dass die Kapazität auf Dauer nicht ausreichen wird und weiterer Wohnraum angemietet werden muss.

Die Kosten seien noch zu verkraften, sagt Monschaus Bürgermeisterin, Margareta Ritter. Wohnraum für weitere Flüchtlinge sei vorhanden. Zum Ende des Jahres 2012 hatte die Stadt 17 Flüchtlinge zu betreuen. Die Ausgaben lagen im Jahr 2012 bei 243.386 Euro. Das Land steuerte dazu 53.326 Euro bei. Ende 2013 waren 24 Flüchtlinge in Monschau untergebracht. Ausgegeben hatte die Stadt 379.793 Euro, der Zuschuss des Landes betrug 68.511 Euro. Im Juli 2014 lebten 34 Flüchtlinge in Monschau. Bis zum 23. September gab die Stadt 361 976 aus. Der Beitrag des Landes betrug 95.044.

Bei der Unterbringung der Flüchtlinge setzt die Stadt Monschau auf dezentrale Lösungen. In der Regel werden die Flüchtling in Wohnungen untergebracht, die der Stadt gehören. Außerdem mietet die Stadt auch Wohnungen an.

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