Etschenberg: Zusammenarbeit ist „erheblich gestört”

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Aachen. Städteregionsrat Helmut Etschenberg hat gerade zum ersten Mal öffentlich eingeräumt, dass die Zusammenarbeit zwischen ihm und dem Aachener Oberbürgermeister Marcel Philipp „erheblich gestört” sei.

Das sagte er bei einer Pressekonferenz nachdem der Aachener OB am Montagabend mit seinen Ideen zur politischen Fortentwicklung der Städteregion vorgeprescht war.

Etschenberg fand es „bemerkenswert”, dass Philipp ein persönliches Gespräch benutzt habe, um vor der Vorstellung eines Rechtsgutachtens am Dienstag zum Rechtsstatus der Städteregion seine Sicht der Dinge zu äußern.

Der Oberbürgermeister hatte am Montag unter anderem mehr Rechte für die Bürgermeister ins Spiel gebracht, was Etschenberg und viele Politiker des Städteregionstages rundweg ablehnten. Der Städteregionsrat betonte jedoch: Eine weitere Zusammenarbeit zwischen ihm und Philipp müsse möglich sein. „Aber sie müsse eine neue Qualität haben. Und dazu gehört Vertrauen.”

Unterdessen stellt das von der Städteregion beauftragte Rechtsgutachten fest, dass die Stadt Aachen die politischen Beschlüsse des Städteregionstages mittragen muss und bei den freiwilligen Aufgaben keine Sonderrechte hat. Nach Meinung des Oberbürgermeisters bedarf es indes einer Zustimmung der Aachener Politik, bevor die Städteregion solche Aufgaben etwa im Kulturbereich wahrnimmt.

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