Simmerath - Eine kleine Verzögerung der Briefwahl

Eine kleine Verzögerung der Briefwahl

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Simmerath. Die Europawahl und die Kommunalwahlen finden am 25. Mai statt. Zur Europawahl können in der Gemeinde Simmerath rund 12.100 Personen (Wahlberechtigung ab Vollendung des 18. Lebensjahres) ihre Stimme abgeben.

Zu den Kommunalwahlen (Wahlen des Bürgermeisters, des Gemeinderates, des Städteregionrates und des Städteregiontages) ist die Wahlberechtigung bereits ab Vollendung des 16. Lebensjahres gegeben, so dass in der Gemeinde Simmerath rund 12.800 Personen wahlberechtigt sind.

Alle Wahlberechtigten der Gemeinde Simmerath erhalten bis zum 28. April eine verbundene Wahlbenachrichtigung für die Europawahl und die Kommunalwahlen sowie für eine gegebenenfalls erforderlich werdende Stichwahl für die Wahl des Städteregionsrates oder der -rätin.

Die Wahlbenachrichtigung erfolgt nicht mehr wie bisher in Form einer Wahlbenachrichtigungs-Karte, sondern als kuvertierter Brief mit dem Aufdruck „Amtliche Wahlbenachrichtigungen“. Auf der Wahlbenachrichtigung ist kenntlich gemacht, für welche Wahlen die Wahlberechtigung besteht.

Die Beantragung von Briefwahl ist über den auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung aufgedruckten Wahlscheinantrag möglich. Ebenfalls können Briefwahlanträge online unter www.simmerath.de oder persönlich im Briefwahlbüro im Rathaus Simmerath gestellt werden.

Über den auf Ebene der Städteregion Aachen eingelegten Einspruch gegen die Wahllisten wird der Landeswahlausschuss erst am 24. April entscheiden. Hierdurch verzögert sich der Druck und die Auslieferung der Stimmzettel für die Wahl des Städteregionstages entsprechend. Daher kann die Bearbeitung und Ausstellung von Briefwahlunterlagen durch die Gemeindeverwaltung Simmerath erst ab Ende April erfolgen.

Die Briefwahlunterlagen für die Europawahl und für die Kommunalwahlen werden den Wahlberechtigten getrennt, das heißt in zwei verschiedenen Umschlägen, zugestellt. Die Wahlbriefe mit den Stimmzetteln und den unterzeichneten Wahlscheinen sind getrennt für die Europawahl und die Kommunalwahlen in den entsprechenden roten und gelben Wahlbriefumschlägen an das Wahlamt der Gemeinde Simmerath zurückzusenden.

Dies muss so rechtzeitig erfolgen, dass der Wahlbrief für die Kommunalwahlen spätestens am Wahltag bis 16 Uhr, der Wahlbrief für die Europawahl spätestens am Wahltag bis 18 Uhr, im Rathaus Simmerath eingehen. Die Wahlbriefe werden von der Deutschen Post innerhalb der Bundesrepublik Deutschland unentgeltlich befördert.

Weitere Informationen können der gemeindlichen Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen entnommen werden.

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