Die Nachfrage wächst rasant

Von: Jutta Geese
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Aachen. Nach schleppendem Beginn werden die Leistungen aus dem sogenannten Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder aus einkommensarmen Familien inzwischen gut abgerufen. Seit Mitte Juni hat sich die Zahl der eingereichten Anträge verdoppelt.

Rund 26.000 Kinder in der Städteregion haben Anspruch auf finanzielle Unterstützung etwa für Nachhilfe, Vereinsbeiträge, Schulausflüge oder Mittagsverpflegung in Kita oder Schule. Für etwa jedes dritte - knapp 8600 - von ihnen sind bis Ende September insgesamt rund 19.250 Anträge beim Jobcenter und den Kommunen gestellt worden. Am stärksten nachgefragt sind Mittagsverpflegung (6445 Anträge), „Soziale Teilhabe” etwa in Vereinen (4274) sowie Klassenfahrten (3617). Lernförderung wurde für 1079 Kinder beantragt.

Rückstände aufarbeiten

Etwa 1,4 Millionen Euro sind dafür bereits geflossen, erklärte Sozialamtsleiterin Angelika Hirtz gestern im städteregionalen Sozialausschuss. Wobei noch längst nicht über alle Anträge entschieden worden sei. Beim Jobcenter etwa, bei dem bis Ende September mehr als 11.200 Anträge für gut 5000 Kinder von Hartz-IV-Leistungsbeziehern eingegangen sind, sind erst gut die Hälfte der Anträge beschieden worden. Durch die Einstellung von zehn neuen Mitarbeitern und die Bildung einer eigenen Arbeitsgruppe sollen die Rückstände möglichst schnell abgearbeitet werden.

In der Praxis habe das Bildungs- und Teilhabepaket „zahlreiche Rechtsunsicherheiten und Regelungslücken erkennen lassen”, heißt es in der Verwaltungsvorlage. Hinzu kam, dass sich weder Jobcenter noch Verwaltungen vernünftig vorbereiten konnten, weil das Ende Februar verabschiedete Bundesgesetz rückwirkend zum 1. Januar in Kraft trat. Um eine einheitliche Umsetzung in der Städteregion zu gewährleisten, wurden in Abstimmung mit den zehn Kommunen und dem Jobcenter Richtlinien erarbeitet. Und die werden ständig angepasst, wenn dafür Bedarf aus der Praxis heraus, aber auch aufgrund der aktuellen Rechtsprechung besteht. Für kommenden Dienstag etwa wird ein Urteil des Landessozialgerichts in Sachen Teilhabepaket erwartet.

Zumindest für Familien im Hartz-IV-Bezug wird es wohl künftig einfacher werden, an das Geld zu kommen, hofft Hirtz. Geplant sei, dass schon bei der Beantragung von Hartz-IV-Leistungen ein grundsätzlicher Antrag auf Teilhabeleistungen gestellt werden könne, der dann ab diesem Zeitpunkt gilt. Will heißen: Wenn später ein konkreter Teilhabeantrag vorgelegt wird, können die Leistungen - anders als derzeit - rückwirkend gewährt werden.
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