Roetgen - Breitbandausbau in Roetgen: Bewilligungen vorgestellt

Breitbandausbau in Roetgen: Bewilligungen vorgestellt

Von: ag
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Für die Gemeinde Roetgen hat das neue Jahr gut begonnen: Zur Vorstellung des Bewilligungsbescheids für den Breitbandausbau hatte Bürgermeister Manfred Eis (3.v.l.) die Fraktionsvertreter in sein Büro eingeladen. Auch der Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling (4.v.l.) war zu dem Termin erschienen. Foto: A. Gabbert
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Nicht mehr nur im Schneckentempo durch das Internet: Mit den bewilligten Fördermitteln will die Gemeinde Roetgen jetzt einen Gang höher schalten. Foto: stock/Christian Ohde

Roetgen. Lange hat die Gemeinde Roetgen auf Fördermittel für den Breitbandausbau warten müssen, um so mehr freute es Bürgermeister Manfred Eis am Donnerstag, dem ersten Arbeitstag des neuen Jahres, die entsprechenden Bewilligungen vorzustellen. Dazu hatte Eis Vertreter aller Fraktionen in sein Büro eingeladen, auch der Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling (SPD) war für diesen Termin nach Roetgen gekommen. Es fehlte ein Vertreter der CDU.

Für den Ausbau des Internets in der Ortschaft Mulartshütte und im südlichen Teil von Roetgen(Kalfstraße, Neustraße, Wilhelmstraße, Schleebachstraße, Grünepleistraße, Pilgerborn und Buchenhain) werden der Gemeinde von der Bezirksregierung Köln 222.075 Euro aus EU-Mitteln zugewiesen. Das sind 90 Prozent der Kosten.

Der Eigenanteil der Gemeinde für den Ausbau liegt nach Auskunft des Bürgermeisters demnach bei rund 25.000 Euro. Diese müssen zwar noch im Haushalt veranschlagt werden, am Donnerstag wurde das von allen Anwesenden aber eher als reine Formsache gesehen.

Nachdem kein Anbieter von sich aus den Ausbau voran treiben wollte und somit ein sogenanntes Marktversagen festgestellt wurde, hatte die Gemeinde am 7. November 2013 ihre ersten Förderanträge eingereicht. Schon im Februar musste die Gemeinde die Anträge aber nochmals stellen, weil sich die Vordrucke geändert hatten.

Ein weiteres Mal mussten die Anträge im November 2014 neu geschrieben werden, weil sich inzwischen die Förderrichtlinie geändert hatte. So zog sich die Bewilligung immer weiter hin, so dass Eis die Chancen für einen positiven Bescheid immer weiter sinken sah. „Schließlich haben ja auch andere Kommunen Interesse an einer Förderung.“

Schließlich habe sich dann Stefan Kämmerling eingeschaltet und Gespräche mit der Landes- und Bezirksregierung geführt, so dass die Anträge im Dezember bewilligt wurden und ein vorzeitiger Beginn der Maßnahme genehmigt wurde.

„Wir werden jetzt in die Lage versetzt, die Geschwindigkeit von unter 2 Mbit/s auf 16 Mbit/s und mehr zu steigern. Das ist noch nicht die Welt, aber ein Anfang. Wir bekommen zwar keinen Highway, aber eine kleine Autobahn“, sagte Eis. Die Gemeinde werde nun alles daran setzen, die Maßnahme noch in diesem Jahr umzusetzen, spätestens aber bis Mitte des Jahres 2016.

Kämmerling sprach von einer „guten Mannschaftsleistung“, so könne es gerne weitergehen. In der Summe hätten andere Kommunen vielleicht mehr Fördermittel erhalten; bezogen auf die Einwohnerzahl sei der Zuschuss für die Gemeine Roetgen aber „ein kräftiger Schluck aus der Pulle“. Die Landesregierung habe inzwischen erkannt, dass eine Förderung von maximal 300.000 Euro für den ländlichen Raum noch zu wenig sei, deshalb werde nun angestrebt, die Fördersumme auf maximal 500.000 Euro anzuheben, erklärte Kämmerling mit Blick auf die EifelKommunen.

Die Vertreter der Fraktionen stellten unisono heraus, dass es in der Gemeinde Roetgen auch weiterhin Handlungsbedarf beim Breitbandausbau gebe. „Es gibt noch mehr Ortsteile, die versorgt werden müssen“, sagte Klaus Onasch (SPD) und verwies beispielsweise auf die Schwerzfelder Straße und die Mühlenstraße. Dort liege man knapp über der für die Förderung wichtigen Marke von 2 Mbit/s, ein Ausbau sei aber dennoch dringend nötig.

Bernhard Müller (Grüne) bezeichnete den Ausbaustand im Gemeindegebiet „bis auf wenige Ausnahmen“ als „eine Katastrophe“. Deshalb sei es „toll, dass überhaupt etwas passiert“. Der Ausbau müsse aber mehr als ein „Lückenfüller“ sein. Müller interessierte sich deshalb auch für die technische Umsetzung, zu der aber noch keine genauen Angaben gemacht werden konnten, da noch kein Kooperationsvertrag mit einem Unternehmen unterzeichnet und die technische Umsetzung noch nicht vertraglich fixiert ist.

Franz-Josef Zwingmann (FDP) wollte wissen, ob die Gemeinde mit Blick in die Zukunft in den Neubaugebieten wie vereinbart Leerrohre für einen Ausbau mit Glasfaserkabeln gelegt habe. Diese Frage konnte der Bürgermeister mit Ja beantworten.

Silvia Bourceau (UWG) erinnerte daran, dass die Initiative für den Ausbau von betroffen Bürgern und Unternehmen ausgegangen sei. Nun sei man endlich einen Schritt weiter. „Es ist toll zu sehen, dass sich der Einsatz der Menschen gelohnt hat. Es lohnt sich also, sich aufzuregen und sich zu empören.“

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