Auf der Monschauer Straße am Ball bleiben

Von: heg
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Roetgen. Auf der Mitgliederversammlung des Roetgener SPD-Ortsvereins standen kürzlich neben den Neuwahlen des Vorstandes auch lokalpolitische Themen auf der Tagesordnung. Als Gast begrüßte der Vorsitzende Helmut Mulorz auch den Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling.

Nach allgemeinen Ausführungen zum Landeshaushalt und seine Auswirkungen auf Kommunen sprach Kämmerling einige spezielle „Roetgener Themen“ an. So wertete er die Fortschritte in der Breitbandförderung für die Gemeinde als gemeinsamen Erfolg.

Es liegt eine Förderzusage des Landes in Höhe von 222.075 Euro (90 Prozent) für den Ausbau in Mulartshütte sowie im südlichen Teil von Roetgen vor. Fraktionsvorsitzender Klaus Onasch und Bürgermeisterkandidat-Kandidat Jorma Klauss dankten dem Landtagsabgeordneten für seinen persönlichen Einsatz in dieser Angelegenheit.

Weitere Unterstützung sagte Kämmerling zu, wenn nach einer Änderung der Förderrichtlinien weitere Förderungen möglich sind. Im Haushalt seien für 2016 Mittel für weitere Ausschreibungen eingestellt, erklärten die Roetgener Ratsmitglieder dazu.

Zur Diskussion um eine Ampel an der Kreuzung B258/Rosentalstraße merkte Kämmerling an, dass der von der Städteregion favorisierte Turbo-Kreisel kontraproduktiv sei, weil er den Verkehrsfluss im Vergleich zu einer bedarfsgerecht geschalteten Ampel verlangsame.

In Sachen Ausbau der B 258 im Bereich Oberforstbach/Lichtenbusch sei bis heute nichts beantragt, erklärte Kämmerling. In der Vergangenheit sei keine Bewegung in die Angelegenheit gekommen, weil bei den beteiligten politischen Akteuren unterschiedliche Interessen kommuniziert wurden.

Kritik an den Grünen

Für seine Initiative, einen runden Tisch zu installieren, hätten OB Philipp und Städteregionsrat Etschenberg keinen Bedarf gesehen. Weiter beklagte Kämmerling, dass vorliegende Pläne seitens der Stadt und der Städteregion unter Verschluss gehalten wurden. Immerhin scheine sich jetzt endlich nach beharrlichem Nachfragen etwas zu tun, denn am 7. Mai will der Städteregionsrat die Pläne im Mobilitätsausschuss vorstellen.

Zum Abschluss warf Fraktionsvorsitzender Klaus Onasch noch einen Blick auf den Roetgener Haushalt, dem diesmal auch die UWG zugestimmt hat. „Die Grünen verabschieden sich aus der Verantwortung“, kritisierte er deren Ablehnung. Allein die Städteregionsumlage habe die vorgenommenen Steuererhöhungen wieder aufgefressen, erläuterte Onasch und auch die vom Bürgermeisterkandidaten der Grünen, Bernhard Müller, ins Feld geführte überdurchschnittliche Eigenkapitalquote als Zeichen einer soliden Finanzlage sei nicht hilfreich.

„Versuchen Sie mal ein Rathaus, eine Schule oder Straßen zu versilbern“, machte er deutlich, dass diese nicht zur Deckung von Haushaltslücken taugt. Scharf kritisierte Onasch auch die Ablehnung des von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwässerungskonzepts für die Baugebiete Im Dorf sowie Greppstraße I und Greppstraße III durch UWG, Grüne und einen Teil der CDU, denen er Arroganz und Dilettantismus vorwarf.

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