Roetgen - Auch in einem späten Winter gilt die Räum- und Streupflicht

Auch in einem späten Winter gilt die Räum- und Streupflicht

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Schnee schaufeln auf dem Gehweg vor der eigenen Haustür ist nicht nur eine sportliche Betätigung, sondern auch Bürgerpflicht.

Roetgen. Diese Woche soll er nun endlich Einzug halten, der „richtige“ Eifelwinter mit Eis und Schnee. Aufgrund des ungewöhnlich späten Wintereinbruchs hat die Gemeinde Roetgen nun noch einmal auf die sogenannte Verkehrssicherungspflicht hinweisen und an die Bürger appelliert, „ihrer Räum- und Streupflicht sorgfältig und regelmäßig nachzukommen“.

„Die Gehwege müssen bei Glätte gestreut und von Schnee freigeräumt werden, um die Sicherheit von Fußgängern nicht zu gefährden. Stürze wegen Glatteis und schlecht geräumten Wegen können zu unangenehmen Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüchen führen“, heißt es in der Mitteilung der Gemeinde.

Erfolge die Reinigung durch den anliegenden Grundstückseigentümer oder durch einen von diesem beauftragten Dritten nicht, so liege eine Ordnungswidrigkeit gemäß § 9 der Straßen- und Gebührensatzung der Gemeinde Roetgen vor, welche mit einem Bußgeld geahndet werden kann.

Die Vorgaben der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde sind hierzu eindeutig: „Die Reinigung aller Gehwege innerhalb der geschlossenen Ortslagen obliegt den Eigentümern der an die Straßen angrenzenden und durch sie erschlossenen Grundstücke. Die Gehwege sind in einer für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite von Schnee und Eis freizuhalten. Bei Eis- und Schneeglätte sind die Gehwege mit abstumpfenden oder auftauenden Stoffen zu bestreuen. Schnee und entstehende Glätte sind tagsüber nach Beendigung des Schneefalls bzw. nach dem Entstehen der Glätte alsbald zu beseitigen“, heißt es da.

Die Satzung sagt sogar, wo der Schnee hingeschaufelt soll – und wo nicht: „Der Schnee sollte nicht auf die Fahrbahnen geschaufelt werden, da er dort zu einer unnötigen Gefährdung des fließenden Verkehrs führen kann und beim Einsatz von Räumfahrzeugen eh wieder auf die Gehwege zurückgeworfen wird. Vielmehr sollte er (wenn möglich) im Randbereich des Gehweges aufgeschüttet oder aber auf dem eigenen Grundstück verteilt werden.“

Weiterhin weisen die Gemeinde und mit dem Winterdienst beauftragte Unternehmen darauf hin, dass durch auf der Fahrbahn abgestellte Fahrzeuge immer wieder Engstellen geschaffen werden, die einen effektiven Winterdienst sehr schwierig oder sogar unmöglich machen. „Die Räumfahrzeuge sind ausgesprochen schwer zu rangieren. Um möglichst wirksam Schnee räumen und streuen zu können, dürfen den Fahrzeugen keine Hindernisse, vor allem in Form parkender Fahrzeuge, in den Weg gestellt werden“, bittet die Gemeinde daher alle Bürger, bei den entsprechenden Witterungsverhältnissen ihre Fahrzeuge abseits der Fahrbahn zu parken.

Zur Vermeidung von Schäden an auf bzw. unmittelbar hinter dem Grundstück befindlichen Gegenständen oder Anlagen (zum Beispiel niedrige Zäune, hochstehendes Pflaster, Palisaden etc.) empfiehlt die Gemeinde die Aufstellung von farblich hervorstechenden Pfählen, die bei größeren Schneebergen und in der Dunkelheit den Fahrer die Grundstücksgrenze erkennen lassen und zur Schadensminimierung beitragen. Statt Pfählen haben sich in der Vergangenheit auch Stiele mit einem roten Tuch bewährt, heißt es in der Mitteilung der Verwaltung.

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