Simmerath - Ärger um Sitzungsgeld für die UWG

Ärger um Sitzungsgeld für die UWG

Von: Mü
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Simmerath. Um einen Betrag von genau 952 Euro diskutierte der Simmerather Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung am längsten: Es ging um Sitzungsgelder für die UWG-Fraktion, die diese zu spät beantragt hatte.

Nach einer Änderung der Hauptsatzung aus dem Frühjahr hätten die Anwesenheitslisten der Fraktionssitzungen bis zum 15. Dezember vorgelegt werden müssen; darauf war dann in einer Hauptausschusssitzung kurz zuvor noch einmal hingewiesen worden, worauf dann auch der zu diesem Zeitpunkt amtierende Fraktionssprecher Helmut Keischgens die Anwesenheitslisten für das zweite Halbjahr mit einem Tag Verspätung am 16. Dezember einreichte.

Im ersten Halbjahr aber war noch Heribert Vroemen Fraktionssprecher gewesen, und offensichtlich hatte es in der Fraktion Kommunikationsprobleme gegeben, denn dieser erschien erst am 22. Dezember mit den Anwesenheitslisten der Fraktionssitzungen aus dem ersten Halbjahr.

Nun aber wollte die Verwaltung die ausstehenden Gelder nicht mehr ohne Rückendeckung durch den Rat auszahlen.

„Ich habe das verpennt, ich gelobe Besserung”, entschuldigte sich zwar Heribert Vroemen, doch damit war die Sache nicht vom Tisch.

Bruno Löhrer erinnerte für die CDU daran, dass Zuschüsse an die Vereine in der Vergangenheit verfallen seien, wenn sie nicht rechtzeitig abgerufen wurden.

Zudem wollte er wissen, was denn Gregor Harzheim als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses dazu sage, wenn der Rat hier gegen seine Satzung die Auszahlung der Gelder beschließe. Dieser blieb schweigsam.

Claus Brust erinnerte daran, dass auch in einem anderen Fall früher trotz verspätet vorliegender Anwesenheitslisten die Sitzungsgelder ausgezahlt worden seien.

Doch damals habe der Fall anders gelegen, erinnerte sich - gut vorbereitete - Bürgermeister Hubert Breuer: Die FDP habe glaubhaft versichert, die Anwesenheitslisten im Fraktionszimmer rechtzeitig hinterlegt zu haben, die Verwaltung ebenso glaubhaft, sie nicht gefunden zu haben: „Bis heute konnte nicht geklärt werden, was geschehen ist,” ergänzte Beigeordneter Karl-Josef Hermanns.

Er könne nicht verstehen, weshalb die UWG überhaupt einen solchen Antrag auf nachträgliche Auszahlung gestellt habe, meinte Bernd Goffart, „wegen der verheerenden Außenwirkung, dann heißt es doch gleich wieder, im Rat wird gemauschelt”.

Und da für den Antrag der UWG bei den anderen Fraktionen Unterstützung nicht in Sicht war, bat die Fraktion um eine kurze Sitzungsunterbrechung, zog nach interner Beratung ihren Antrag zurück.
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