„Abzocke” für ehrenamtliche Politiker ein Fremdwort

Von: P. St.
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Simmerath. An Steuer- und Gebührenerhöhungen kommen die Bürger auch in der Gemeinde Simmerath im kommenden Jahr nicht vorbei, aber es gibt auch erfreuliche Entwicklungen.

Die Friedhofsgebühren 2011 fallen in vielen Positionen deutlich günstiger aus, die Straßenreinigungsgebühr lässt sich wegen der Unwägbarkeiten des Winters nicht steuern.

Dennoch dominiert bei vielen Bürgern die Wahrnehmung, dass die Kommunen immer höhere Abgaben fordern. Pauschale Kritik aus der Bürgerschaft, wonach die Politiker sich nicht scheuten, mit ihren Beschlüssen die Bürger immer mehr zu belasten, sich im gleichen Atemzug aber ihre Diäten erhöhten, wurde jetzt in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates in Simmerath scharf zurückgewiesen.

Mehr Transparenz

Von „Abzocke”, wie jüngst öffentlich kritisiert, könne keine Rede sein, fühlte sich CDU-Fraktionschef Bruno Löhrer in seiner ehrenamtlichen Tätigkeit als Kommunalpolitiker völlig fehl eingeschätzt. Zur Sache selbst meinte er, dass die Gebührenhaushalte kostendeckend aufgestellt werden müssten. Zur Kritik an den Politikern meinte er, dass auf kommunaler Ebene von einer Diätenerhöhung wohl keine Rede sein könne. Die 180 Euro Aufwandsentschädigung im Monat für ein Simmerather Ratsmitglied stünden wohl „in keinem Verhältnis” zum Arbeitsaufwand.

Dieser Auffassung konnte Klaus Stockschlaeder (Grüne) zwar nur zustimmen, aber die Äußerungen aus der Bürgerschaft zeigten auch, „wie wenig die Bürger von unserer Arbeit wissen.” Offenbar werde zwischen Berufspolitikern und ehrenamtlich tätigen Politikern keine Unterscheidung getroffen. Die Aufgabe der Volksvertreter vor Ort sei es daher auch, für mehr Transparenz zu sorgen.

Claus Brust (UWG) meinte zur pauschalen Kritik aus der Bürgerschaft, die in einem Leserbrief der Tageszeitung geäußert worden war, dass solche Bemerkungen aufzeigten, „was der Mann auf der Straße denkt.”

Diese Einschätzung konnte SPD-Sprecher Gregor Harzheim allerdings nicht teilen. „Ich glaube nicht, dass die Bürger so denken”, appellierte er auch an ein wenig mehr Gelassenheit.
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