Zukunft der Job-com: Landrat optimistisch

Von: dz
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Düren. Die Sorgen der SPD-Landtagsabgeordneten Liesel Koschorreck um die Zukunft der Job-com im Kreis Düren ab dem Jahr 2010 hält Landrat Wolfgang Spelthahn für unbegründet.

Der Hintergrund: Mit seinem Urteil vom 20. Dezember 2007 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Mischverwaltung der Arbeitsgemeinschaften (Argen), die doppelte Zuständigkeit von Bund und kommunalen Trägern in den 350 Hartz-IV-Job-Centern für verfassungswidrig.

Karlsruhe entschied: Diesen Verstoß gegen das Grundgesetz muss der Gesetzgeber durch den Erlass einer Neuregelung bis Ende des Jahres 2010 beheben. Gegenüber dem Optionsmodell, mit dem 69 Kommunen - darunter auch der Kreis Düren - die Betreuung der Langzeitarbeitslosen in eigener Regie übernommen hatten, gab es beim Urteil in Karlsruhe dagegen keine verfassungsrechtlichen Bedenken.

Die Optionskommunen, zu denen auch der Kreis Düren mit der Job-com gehört, haben aus Sicht des Landrats einen großen Vorteil: „Sie bieten alle Hartz-IV-Leistungen aus einer Hand: Unterkunfts- und Heizkosten, Zahlungen für den Lebensunterhalt, Beratung, Qualifizierung für den Arbeitsmarkt sowie Vermittlung in Beschäftigung oder Ausbildung und eventuell erforderliche Schuldner- oder Suchtberatung.”

Über den von NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) und seinem rheinland-pfälzischen Amtskollegen Kurt Beck (SPD) mit Bundesarbeitsminister Scholz (SPD) vorgelegten Reformvorschlag, der die Neuorganisation der Argen noch in dieser Legislaturperiode regeln sollte, konnte bislang keine Einigung erzielt werden. Die Gespräche scheiterten an der Frage einer Grundgesetzänderung, die vorsieht, die gemeinsame Zuständigkeit von Bund und Kommunen für die Argen in die Verfassung zu schreiben.

„Einigkeit herrschte dagegen in dem Willen, den dauerhaften Fortbestand der bestehenden 69 Optionskommunen zu sichern”, sagt Spelthahn, der daher auch keine Gefahr für eine weit über das Jahr 2010 hinausreichende Fortsetzung der erfolgreichen Arbeit der Job-com sieht.

Um diese Meinung zu unterstreichen, will sich der Landrat, wie eine Reihe seiner Amtskollegen, angesichts der zu erwartenden negativen Entwicklung des Arbeitsmarktes bei regionalen wie überregionalen Veranstaltungen und Konferenzen für die Kontinuität des Optionsmodells und den Erhalt der Strukturen einsetzen.
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