Nideggen - Zügige Arbeit statt „Kraut und Rüben”

Zügige Arbeit statt „Kraut und Rüben”

Von: sj
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Nideggen. Von Chaos sprechen die einen, vom System „Kraut und Rüben” an der Verwaltungsspitze spricht Norbert Klöcker, Fraktionschef der Unabhängigen im Nideggener Rat.

Der Tenor lautete am Donnerstag bei einer Presskonferenz der Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD, FDP, der Grünen und der Unabhängigen: Unter Ex-Bürgermeister Wilhelm Hönscheid lief vieles suboptimal. Oder gar nicht. Diese Versäumnisse müssen nun aufgearbeitet werden.

So sei beispielsweise nach dem Wechsel im Bürgermeisterbüro beim Überprüfen von Rechnungen aufgefallen, dass die dazugehörigen Verträge nicht auffindbar waren, und von den Vertragspartnern angefordert werden mussten. Es wurde auch ein Bus bezahlt, der Kinder von der Grundschule in Embken für den Schulgottesdienst zur Kirche fuhr - 500 Meter weit.

„Die Schlagzahl, in der die Verwaltung unter Margot Göckemeyer die Versäumnisse aufarbeitet, verdient Applaus”, betonte Klöcker. Nach dem gemeinsamen „Abtragen der Altlasten” könne wieder Politik gestaltet werden.

Kritik übten die Politiker daher an der Informationspolitik der ebenfalls im Rat vertretenen Fraktion der „Menschen für Nideggen” (MfN). Der Vorwurf: Die Fraktion veröffentliche auf ihrer Homepage „falsche Tatsachen” und behindere mit „wenig sachdienlichen Beiträgen” die politische Arbeit.

So steht beispielsweise immer noch die Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2007 aus. Der Rat hatte damals beschlossen, das Neue kommunale Finanzmanagement zu diesem Stichtag einzuführen. Ex-Bürgermeister Wilhelm Hönscheid hatte zwar eine vorläufige Bilanz vorgelegt, das endgültige Zahlenwerk kann aber erst jetzt vom Rechnungsprüfungsausschuss unter die Lupe genommen werden. „Die Verwaltung und die Fraktionen arbeiten mit Hochdruck daran, die Altlasten abzutragen”, betonte Gudrun Zentis von den Grünen. Es sei daher wenig hilfreich, den Eindruck zu erwecken, das Verfahren hätte kostengünstiger und einfacher gestaltet werden können, sagt sie mit Blick auf die MfN-Homepage. Dort wird angeregt, als Stichtag für die NKF-Einführung den Abschluss 2009 zu nehmen.

Beispiel Entwicklungsgesellschaft

Den Vorwurf der „Menschen für Nideggen”, der Rat wahre mit Blick auf die Geschehnisse der Entwicklungsgesellschaft Nideggen (EGN) seine Kontrollfunktion nicht, wiesen die Politiker ebenfalls zurück. „Bereits am 13. November 2007 hat der Rat den Beschluss gefasst, die EGN zu liquidieren”, berichtete SPD-Fraktionschef Wolf Dieter Keß. Mehrere spätere Nachfragen bei Ex-Bürgermeister Hönscheid sind aktenkundig. Auch dieses Thema blieb offenbar liegen. „Was wir jetzt brauchen, ist eine zügige und rechtskräftige Abwicklung”, betonte Gudrun Zentis.
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