Ziel: Bessere Luft am Tagebau und in Düren

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Niederzier/Düren. Das anhaltend trockene Wetter hat in den vergangenen Monaten die Feinstaubkonzentration in der Luft am Tagebau Hambach immer wieder über den Grenzwert steigen lassen.

An der Messstation Niederzier wurde der Tagesmittelwert von 50 µg/m3 bis Ende April an 33 Tagen überschritten. Maximal sind pro Jahr 35 Tage mit erhöhten Werten erlaubt. Wie schon 2010 zeichnet sich damit ab, dass der Grenzwert gerissen wird und zwingend Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität ergriffen werden müssen.

Möglichst noch vor den Sommerferien soll der Fahrplan zur Aufstellung des bereits im Februar angekündigten Luftreinhalteplans stehen, gab Regierungspräsidentin Gisela Walsken am Montag in Köln bekannt.

Voraussetzung ist, dass das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz bis dahin Ergebnisse einer Verursacheranalyse vorlegen kann. Zudem hat die Bezirksregierung Köln alle Beteiligten aufgefordert, „mögliche Maßnahmen zur Minderung der Feinstaubbelastung zu überdenken”. Dies richtet sich in erster Linie an Tagebaubetreiber RWE Power.

Der Tagebau Hambach war im Jahr 2006 als einziger greifbarer Emittent ermittelt worden. Nach derzeitigem Stand, gab die Regierungspräsidentin bekannt, sei aber nicht geplant - wie von Grünen und BUND gefordert -, einen Luftreinhalteplan für das gesamte Rheinische Revier zu erstellen, da an den Tagebauen Inden und Garzweiler die Grenzwerte bislang eingehalten wurden. Gleichwohl werde ein sehr großes Untersuchungsgebiet festgelegt, erklärte Walsken, das auch diese Bereiche erfasse.

Keine alternativen Lkw-Korridore

Zum Luftreinhalteplan in Düren (Bereich Schoeller-/Euskirchenerstraße) sieht auch Walsken in der Ostumgehung den „Königsweg”, um die verkehrsbedingte Stickstoffdioxidbelastung zu reduzieren. Ob - wie von Grünen und Linken gefordert -, kurzfristig aber auch eine Umweltzone eingerichtet werden kann, müsse noch geklärt werden, verwies sie auf noch zu klärende rechtliche Fragen bezüglich Verkehrsbeschränkungen auf Bundesstraßen.

Zudem machte sie deutlich, dass bislang kaum geeignete Korridore für eine Umleitung der Lkw erkannt wurden. Parallel werde mit Industrie und Handel über freiwillige Maßnahmen zur Vermeidung, Verlagerung und Lenkung der Lkw-Verkehre nachgedacht. Denkbar seien die Bündelung von Transporten, die Verlagerung auf die Schiene oder die Entlastung des Verkehrs zu Spitzenzeiten.
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