Wirtschaftsgutachten: Statt „Klamauk“ die richtigen Weichen stellen

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Düren. Die CDU-Fraktion im Stadtrat warnt die „Ampel“-Koalition vor „Klamauk bei der Diskussion um die Frage der Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung“. Die Gemeindeordnung weise dem Bürgermeister ausdrücklich die Organisationshoheit zu, betont Fraktionschef Stefan Weschke.

„Die Koalitionäre sollten die Gesetzeslage anerkennen. Schließlich kann sich die ‚Ampel‘ nicht über geltendes Recht stellen und dann andere dafür verantwortlich machen, wenn sie mit ihren rechtswidrigen Beschlüssen Schiffbruch erleidet“, erklärt Weschke. Der CDU-Stadtparteivorsitzende Thomas Floßdorf rät der „Ampel“, vor der nächsten Ratssitzung fundierten juristischen Beistand einzuholen, um die Klarheit der Rechtslage zu erkennen. „Sollte der rechtswidrige Beschluss wiederholt werden, wird die Wiederbesetzung der Kämmererstelle zwangsläufig auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben“.

Auch solle die „Ampel“ keine falschen Erkenntnisse aus dem Wirtschaftsstrukturgutachten ziehen. Versäumnisse, dies belege das Gutachten, habe es vor allem in den 90er Jahren gegeben, als es in Düren Werksschließungen mit dem Abbau tausender Arbeitsplätze gegeben hat. Vor allem in den vergangenen Jahren aber habe es dank guter Bestandspflege und Neuansiedlungen einen starken Beschäftigungsaufbau gegeben, so dass es in Düren mit über 38.000 sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten so viele Arbeitsplätze wie nie zuvor gibt. Jetzt komme es darauf an, die richtigen Weichen für die Zukunft zu stellen, dazu gehöre ein besserer Technologietransfer und eine stärkere Ausrichtung auf Zukunftsbranchen, erklären die Christdemokraten.

Wie wichtig es sei, die Wirtschaftsförderung beim Bürgermeister zu belassen, zeige die anstehende Ansiedlung des Freshman-Institutes in Düren: „Ohne das große persönliche Engagement von Paul Larue hätte dieser Kraftakt nie gestemmt werden können“, erklärt Weschke.

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