Wird der Kreis Düren künftig mehr Kitas übernehmen?

Von: bugi
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Die Betreuung durch Tagesmütter war Thema im Jugendhilfeausschuss in Geilenkirchen. Foto: Jan-Philipp Strobel/dpa

Kreis Düren. Die Gemeinde Nörvenich profitiert. „Das Feedback von den Eltern ist sehr positiv“, sagt Nörvenichs Beigeordneter Michael Reutter. Die Kommune hatte die Trägerschaft für ihre Kindertagesstätten im August 2016 an den Kreis Düren abgetreten, der dazu eigens eine sogenannte Anstalt öffentlichen Rechts gegründet hatte.

Eine der Folgen: Die Gemeinde Nörvenich hatte daraufhin den Kita-Pool-Vertrag gekündigt. Das hatten zuvor auch schon die Stadt Nideggen und anschließend die Gemeinde Niederzier getan.

Der Kita-Pool-Vertrag, an dem bisher alle Kommunen des Kreises mit Ausnahme der Stadt Düren beteiligt waren, sieht Ausgleichszahlungen für die Kommunen vor, die mehr Geld für die Kitas aufwenden müssen als andere. Das passiert zum Beispiel immer dann, wenn eine Stadt selbst Träger der Einrichtung ist. Freie Träger hingegen erhalten höhere Zuschüsse.

Die Stadt Nideggen, die selbst nicht als Kindergartenträger aufgetreten ist und dementsprechend Ausgleichszahlungen leisten musste, hatte den 1997 abgeschlossenen Vertrag bereits im Jahr 2014 als Folge der Haushaltskonsolidierung gekündigt. Die Gemeinde Niederzier hatte selbst einen Trägerverein gegründet, um Kosten einzusparen, den Kita-Pool aber erst nach Nörvenich aufgekündigt.

Strittig ist bis heute, unter welchen Bedingungen die Kommunen den Kita-Pool überhaupt verlassen dürfen. Dazu soll es nun in der zweiten Septemberhälfte ein Treffen der Bürgermeister im Nörvenicher Rathaus geben, um die weiteren Details zu klären. Reutter: „Wir wollen unter anderem festlegen, zu welchem Stichtag der Kita-Pool aufgekündigt werden kann.“

Die Folgen sind unklar

Welche Folgen das für die Kommunen mit sich bringt, die noch selbst als Träger von Kitas fungieren, ist unklar. Fallen für sie die Ausgleichszahlungen weg, könnte es einen verstärkten Trend geben, sogenannte „arme Träger“ zum Betrieb der Kindergärten zu finden. Die Alternative: Der Kreis würde die Kitas übernehmen. Genau das sollte aber ursprünglich mit der Gründung des Kita-Pools verhindert werden.

Diese Tendenz stößt nicht in allen Kommunen auf Gegenliebe, zumal der Kreis inzwischen Kitas nicht nur betreibt, sondern auch für Kommunen baut. Die Folge: Abgerechnet wird über die Jugendamtsumlage, so dass Kommunen, die Kitas nicht an den Kreis übertragen und Kindertageseinrichtungen selbst bauen, doppelt bezahlen müssen. Beigeordneter Michael Reutter sieht für seine Kommune eher die Vorteile: „Natürlich ist eine Kita ein Beitrag zur sozialen Daseinsvorsorge.

Da ist die Kommune in der Pflicht. Es spricht aber aus unserer Sicht überhaupt nichts dagegen, auch in diesem Bereich interkommunal zusammen zu arbeiten. Die Vorteile liegen auf der Hand: eine günstigere Kostenstruktur, eine bessere Organisation und ein effektiverer Einsatz des Personals.“

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