Windkraft? Absolut unverträglich!

Von: bugi
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Fünf Flächen auf dem Gebiet der Stadt Nideggen könnten sich für weitere Windräder eignen, stellen Gutachter fest. Der Stadftentwicklungsausschuss hat mehrheitlich alle fünf Flächen abgelehnt. Foto: stock/Christian Ohde

Nideggen. Es bleibt dabei: Die Stadt Nideggen will keine weiteren Flächen für die Nutzung von Windkraft ausweisen. In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am Dienstag hat das Planungsbüro PE Becker GmbH das Gutachten zur Voruntersuchung über potenziell geeignete Flächen vorgestellt. Die Gutachter kommen zu dem Ergebnis, dass „fünf Teilflächen in einer Gesamtgröße von rund 160 Hektar als grundsätzlich geeignet“ erscheinen.

Ob die Flächen tatsächlich geeignet sind, bewerten die Gutachter noch nicht abschließend. Hierzu müssten noch Aspekte des Artenschutzes, des Immissionsschutzes und der Verträglichkeit mit dem jeweiligen Orts- und Landschaftsbild genauer untersucht werden.

Dazu dürfte es aber wohl nicht kommen, weil der Ausschuss die fünf Flächen allesamt als ungeeignet bewertete. Bei zwei Flächen machte der Ausschuss Einwände aus artenschutzrechtlichen Gründen geltend, bei den drei verbleibenden Flächen wurde darauf verwiesen, dass sie „aus städtebaulicher Sicht ungeeignet sind“.

„Die Flächen sind absolut unverträglich mit dem Orts- und Landschaftsbild“, heißt es in dem entsprechenden Beschluss des Ausschusses. Wie schon in der letzten Sitzung des Rates rüffelte der Ausschuss erneut Bürgermeisterin Margit Göckemeyer. Die Gemeinde Kreuzau plant die Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung nördlich von Thuir unmittelbar an der Gemeindegrenze.

Dazu hatte die Bürgermeisterin das Einverständnis der Stadt Nideggen erteilt – unberechtigt, wie schon der Rat es formuliert hatte. Der Nideggener Stadtentwicklungsausschuss bekräftigte mehrheitlich diese Position: Das Einverständnis sei rechtswidrig erteilt worden, eine weitere Zustimmung zur Kreuzauer Planung werde es nicht geben. Positiv für die Stadt Nideggen könnte der Streit um die Frage ausgehen, wer das von der Stadt beauftragte Gutachten nun zahlen muss.

Das Dürener Planungsbüro Rea Umweltinvest hatte sich in einem Städtebaulichen Vertrag bereit erklärt, die Kosten für das Gutachten zu übernehmen. Nach dem Beschluss des Rates in der vergangen Woche, keine weiteren Flächen für die Nutzung von Windenergie zuzulassen, hatte Rea Umweltinvest angekündigt, die Kostenfrage überprüfen zu lassen.

Das Argument: Der Rat habe seine Entscheidung getroffen, noch bevor das Gutachten vorgelegt worden sei. Dieses Argument zählt laut Nideggens Bürgermeisterin Margit Göckemeyer nicht mehr: „Unsere Auffassung ist, dass das Gutachten jetzt als entgegen genommen gilt. Ich sehe da keine rechtlichen Möglichkeiten, Kosten auf uns als Stadt abzuwälzen.“

Eine Position, die Erwin Fritsch, Vorsitzender der Fraktion Menschen für Nideggen, untermauert: „Ich kannte das Gutachten schon vor dem Ratsbeschluss. In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses haben wir nichts Neues erfahren, was wir vorher nicht schon nachlesen konnten.“

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