Wer Kaugummi ausspuckt, muss 25 Euro zahlen

Von: Jörg Abels
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Die Mitarbeiter des städtischen Ordnungsdienstes (SOD) werden Schmutzfinken ab sofort mit deutlich höheren Verwarnungsgeldern zur Kasse bitten. Foto: Abels
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Christine Käuffer (r.) und Lisa Rühmann haben ein Ziel: eine sauberere Stadt Foto: Abels

Düren. Wer hat sich noch nicht darüber geärgert? Hier eine achtlos weggeschnippte Zigarettenkippe, dort ein ausgespuckter Kaugummi, der sich in den Rillen der Schuhsohle festsetzt, an der nächsten Ecke liegengelassene Überreste vom Besuch im Fast-Food-Restaurant: Wirklich sauber ist die Dürener Innenstadt an vielen Stellen trotz der Bemühungen des Service Betriebs nicht. Das aber soll sich ändern.

Die Verwaltungsspitze hat die Strafen für Ausspucken, Wildpinkeln, weggeworfenen Verpackungsmüll und zahlreiche weitere Ordnungswidrigkeiten mit sofortiger Wirkung zum Teil drastisch angehoben; im Einzelfall um bis zu 400 Prozent. „Unser Ziel ist es nicht, mehr Geld einzunehmen“, betont Christine Käuffer, Ziel sei es, die Stadt sauberer zu machen. „Es geht uns um die Einhaltung einfacher Regeln des menschlichen Miteinanders“, erklärt die Rechtsdezernentin.

Weil aber längst immer noch nicht jedem bewusst ist, dass Zigarettenkippen und Kaugummis nun einmal ebenso wenig etwas auf dem Bürgersteig verloren haben wie die Hinterlassenschaften eines Hundes auf Grünflächen und in Parkanlagen, werden die Mitarbeiter des städtischen Ordnungsdienstes (SOD) bei ihren Streifengängen ab sofort ganz genau hinsehen.

„Anfangs haben unsere Mitarbeiter nur Ermahnungen ausgesprochen“, berichtet Lisa Rühmann, die Leiterin des Amtes für Recht und Ordnung. Denn dass es in Düren schon seit 2005 einen entsprechenden Strafenkatalog gibt, war schlichtweg niemandem mehr präsent, weil er so gut wie nie angewendet wurde.

Seit einem Jahr verhängt der SOD auch Geldstrafen. 141 Verwarnungsgelder waren es von Mai bis Dezember 2015, vor allem wegen weggeworfener Zigaretten und bei Verstößen gegen die Anleinpflicht von Hunden, berichtet Lisa Rühmann.

Was bisher gerade einmal fünf Euro kostete, wird nun jedoch erheblich teurer, in der Hoffnung, dass sich endlich die gewünschte erzieherische Wirkung bei Schmutzfinken und uneinsichtigen Hundehaltern einstellt. „Mit unseren neuen Verwarngeldern bewegen wir uns im Bereich vergleichbarer Städte“, erklärt die Dezernentin.

Wird ein Sünder ertappt, wird er direkt an Ort und Stelle zur Kasse gebeten. Wenn er das nötige Kleingeld nicht zur Hand hat, gewährt ihm die Stadt eine einwöchige Zahlungsfrist. Danach wird ein Bußgeldverfahren eingeleitet. „Bisher haben die meisten direkt bezahlt“, berichtet die Amtsleiterin. „Wir haben aber auch schon kleine Beträge in Raten erhalten.“

Dass die Zahl der Kontrollen trotz der personellen Aufstockung des städtischen Ordnungsdienstes auf aktuell elf Stellen nur ein Tropfen auf den heißen Stein sein kann, ist den Verantwortlichen im Rathaus bewusst. „Aber irgendwo müssen wir ja ansetzen“, betont Christine Käuffer, damit die Straßen und Plätze, die im Zuge des Masterplans umgestaltet werden sollen, nicht direkt wieder verdreckt werden. „Unser Ziel ist es, den Sicherheitsdienst mit dem Haushalt 2018 weiter aufzustocken.“ Darüber aber muss die Politik entscheiden.

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