Weierstraße: Der Protest läuft, das Bürgerbegehren noch nicht

Von: inla
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In der Weierstraße sollen sechs von 18 Parkplätzen wegfallen. Foto: Ingo Latotzki

Düren. In der Weierstraße sollen sechs von 18 Parkplätzen wegfallen, weil auf dem Teilstück zum Marktplatz ein Fahrradunterstand und eine Carsharing-Station gebaut werden sollen. Das entschied der Stadtrat auf Initiative der „Ampel“-Koalition gegen die Stimmen der CDU.

Betroffene Geschäftsleute an der Weierstraße haben ein Bürgerbegehren eingeleitet, um den Wegfall der Stellflächen zu verhindern. Ingrid Jünger-Ehlers, die ein Modegeschäft betreibt, sagt: „Wir sehen uns in unserer Existenz bedroht.“

Mit dem Bürgerbegehren könnte der Ratsbeschluss gekippt werden. Dazu brauchen die Initiatoren rund 4200 Unterschriften (sechs Prozent der zirka 70.000 Dürener Wahlberechtigten). Mittlerweile ist das Bürgerbegehren bei der Stadt offiziell angezeigt, sagt der Chef des Bürgerbüros, Hansjörg Feltes. Allerdings könne es noch nicht starten, da noch eine sogenannte Kostenschätzung fehlt. Die muss aus dem Rathaus kommen. Es geht darum zu kalkulieren, welche finanziellen Auswirkungen das Bürgerbegehren haben könnte.

Im konkreten Fall müsse geprüft werden, ob nach dem Ratsbeschluss für den Fahrradunterstand und die Carsharingstation (Verleih von Autos) schon Verträge abgeschlossen wurden, die wieder gelöst werden müssten, wenn das Bürgerbegehren erfolgreich wäre.

„Die Unterzeichner müssen wissen, worüber sie genau abstimmen“, sagt Feltes. Für die Initiatoren bedeutet dieses Verfahren aber, dass alle bisher schon gesammelten Unterschriften wertlos sind. Erst wenn die Kostenschätzung erstellt und das Ergebnis auf dem offiziellen Unterschriftenbogen vermerkt ist, könne das Bürgerbegehren starten. Die Kostenkalkulation soll in „wenigen Tagen“ vorliegen.

„Gute Resonanz“

Wie viele Unterschriften bisher gesammelt sind, vermochte Geschäftsfrau Ingrid Jünger-Ehlers nicht zu sagen. Die Listen liegen nicht nur in den Geschäften aus, sondern auch in vielen Marktständen. Die Resonanz sei gut, sagt Jünger-Ehlers. Gleichwohl zählen nur Unterschriften, die tatsächlich von Wahlberechtigten aus Düren stammen. Bürger aus umliegenden Kommunen sind nicht zugelassen.

Sollte das Bürgerbegehren mit den 4200 Unterschriften erfolgreich sein, könnte der Rat seinen Beschluss zurücknehmen. Macht er das nicht, kommt es zum Bürgerentscheid. Um den erfolgreich zu gestalten, brauchen die Geschäftsleute eine Beteiligung von rund 10.500 Wahlberechtigten (15 Prozent). Kommt diese Zahl zustande, entscheidet die Mehrheit über den Wegfall der Parkplätze.

In Düren gab es 2003 den bisher einzigen Bürgerentscheid. Es ging um den Erhalt einer Zeder am heutigen Stadtcenter. Wäre der Bürgerentscheid erfolgreich gewesen, hätte das Center in seiner heutigen Form nicht gebaut werden können. Der Bürgerentscheid scheiterte damals deutlich.

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