Vettweiß - Vettweißer Doppelhaushalt: „Heulsusengeknatsche“ zu verbesserten Zahlen

Vettweißer Doppelhaushalt: „Heulsusengeknatsche“ zu verbesserten Zahlen

Von: bugi
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Vettweiß. Die Kritik hatte der Vettweißer Bürgermeister Joachim Kunth offenbar schon geahnt. Kunth hat am Donnerstag den neuen Haushalt eingebracht – ein Doppelhaushalt für die Jahre 2016/17, zumindest für die SPD unerwartet.

„Nun werden die Kritiker sagen, dass die Aufstellung des Haushaltes 2017 aufgrund der unbekannten Höhe der Kreis- und Jugendamtsumlage nicht möglich ist. Diesen Kritikern möchte ich gar nicht widersprechen und stimme dem grundsätzlich zu“, hatte Kunth in seiner Haushaltsrede vorsorglich formuliert.

Dass er sich dennoch für den Doppelhaushalt entschieden hat, habe eher praktische Gründe: Bis ein Haushalt genehmigt ist, kann es Ende Mai werden, für 2017 gäbe es so von Anfang an Planungssicherheit. Bei der SPD fehlte dafür allerdings das Verständnis: „Andere Kommunen haben auch eine dünne Personaldecke. Dennoch fahren nahezu alle anderen Kommunen einen Einjahreshaushalt“, kritisierte SPD-Fraktionsvorsitzender Jürgen Ruskowski, der Kunth zudem vorwarf, im Wahlkampf „etwas anderes gesagt zu haben“.

Eine Aussage zu einem ein- oder zweijährigen Haushalt habe er im Wahlkampf nicht getätigt, widersprach Kunth und CDU-Ratsherr Alfons Esser wurde noch energischer: „Hören Sie endlich mit diesem Heulsusengeknatsche vom Wahlkampf auf. Der ist beendet“, entfuhr es ihm erzürnt.

Ab 2022 wieder ein Plus

Komplett unter gingen dabei die Zahlen des Haushaltswerkes. Zwar werden die Grundsteuer A von 270 auf 320 (in 2017: 336) Prozentpunkte angehoben, ebenso die Grundsteuer B von 449 auf 499 (2017: 524) Prozentpunkte, im Gegensatz zur ursprünglichen Planung steigt die Gewerbesteuer allerdings nicht auf bis zu 524 Prozentpunkte in 2017, sondern soll in 2016 gleich bleiben und dann auf 472 Prozentpunkte angehoben werden. Dennoch gelingt es mit dem Haushalt, das Minus kontinuierlich abzusenken und ab 2022 wieder ein Plus zu erwirtschaften. Im Gegenzug wird allerdings die Allgemeine Rücklage um mehr als zehn Millionen Euro reduziert.

Kritik gab es in der Sitzung auch an einer von der CDU kurzfristig vorgelegten Änderung zur geplanten Anhebung der Friedhofsgebühren. So hatte die CDU unter anderem vorgeschlagen, gestaltete Wahlgrabfelder erst zwei Jahre später einzuführen. „Die CDU traut ihren eigenen Ideen nicht mehr“, konterte Jürgen Ruskowski. „Vorwürfe sind hier fehl am Platz. Wir versuchen nur, die Gebühren erschwinglich zu erhalten“, entgegnete CDU-Fraktionsvorsitzender Volker Franzen.

Letztlich wurde die Entscheidung vertagt und soll nun auf einer Sondersitzung am 23. Dezember beschlossen werden. Dann steht auch der Beschluss über den Neubau eines Flüchtlingsheimes im Kernort erneut auf der Tagesordnung. Bis dahin soll ein Architekturbüro kurzfristig den entsprechenden Bauantrag vorbereiten.

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