Düren - Unmut über die Plakatierung kleiner Parteien

Unmut über die Plakatierung kleiner Parteien

Von: Jörg Abels
Letzte Aktualisierung:
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Auf den städtischen Tafeln, auf denen sich der Wahlkampf nach einer Vereinbarung der Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat konzentrieren soll, klaffen vielerorts wie hier am Friedrich-Ebert-Platz noch Lücken.

Düren. So langsam nimmt der Bundestagswahlkampf auch an der Rur Fahrt auf. Doch kaum hängen vermehrt Wahlplakate, gibt es Kritik – zumindest in Düren. Der CDU-Vorsitzende Thomas Floßdorf und die SPD-Vorsitzende Liesel Koschorreck haben die kleinen Parteien ins Visier genommen, die nicht nur die städtischen Tafeln für ihre Plakate nutzen, sondern auch noch an Laternen ihre Botschaften verbreiten.

„In Düren werben die Parteien traditionell nur auf den von der Stadt aufgestellten Tafeln sowie auf genehmigten Großplakatwänden“, verweist Floßdorf auf einen Beschluss der Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, mit dem wildes Plakatieren quer durch die Stadt verhindert werden sollte. Dies sei auch allen anderen Parteien bekannt, betont Floßdorf auch im Namen seiner Kollegin.

Thomas Heinrichs, örtlicher Wahlkampfkoordinator der von Floßdorf und Koschorreck angegriffenen Piratenpartei, und Valentin Veithen, Kreisvorsitzender der Linken, widersprechen energisch. „Eine solche Regelung war uns nicht bekannt“, versichern beide unisono. Und sie verweisen auf eine Genehmigung des städtischen Bauverwaltungsamtes, die es ihnen erlaubt, Plakate auch abseits der städtischen Tafeln aufzuhängen. Um die hätten sich auch die großen Parteien bemühen können, teilte ein Sprecher des Amtes auf Nachfrage mit.

„Ich verstehe die ganze Aufregung nicht“, betont Veithen, der in den zusätzlichen Plakaten auch nur einen Ausgleich zu den unzähligen Großflächenplakaten, den sogenannten „Wesselmännern“, der großen Parteien sieht. „Wir verfahren genau so wie bei der Landtagswahl 2012“, betont Heinrichs. „Und da hat es keine Beschwerden gegeben.“ Einen Grund, die genehmigten Plakate – wie von CDU und SPD gefordert – abzuhängen, sehen beide nicht.

Linke und Piraten bekommen ihr Wahlkampfmaterial von der Bundespartei zugeteilt. „Ich kann daher gar nicht genau sagen, was uns der Wahlkampf kosten wird“, betont Valentin Veithen. „Selber finanziert haben wir nur unser Kandidatenplakat. Das waren rund 300 Euro.“

Den größten Aufwand betreibt weiterhin die CDU. Kreisgeschäftsführer Bernd Ramakers spricht von einem Budget wie bei der Bundestagswahl 2009, ohne aber im laufenden Wahlkampf konkrete Zahlen nennen zu wollen. 45 der besonders teuren Großflächenplakate schaltet im Kreis die Bundes-CDU, weitere 45 der Kreisverband.

Nicht ganz so viele sind es bei der Kreis-SPD, die nur noch mit einem Budget von rund 40.000 Euro kalkuliert, 15 Prozent weniger als noch 2009. „Das ist vor allem dem Wahlergebnis von 2009 geschuldet“, erklärt Geschäftsführer Hartmut Simmelink-Weinstein. Weniger Abgeordnete bedeute weniger Geld für die Bundespartei, die weniger an die Basis verteilen kann. Bundesweit stellt die SPD rund 60 Prozent weniger Großflächenplakate auf, im Kreis Düren sind es statt 48 nur noch 28, die von Berlin aus finanziert werden. „Dazu kommen noch einige mit unserem Kandidaten“, erklärt Simmelink-Weinstein.

Ein bisschen mehr Geld als vor vier Jahren steht den Grünen zur Verfügung. Der Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Oliver Krischer spricht von einem Budget von rund 20.000 Euro, zehn Prozent mehr als bei der letzten Wahl, und etwa 20 Großflächenplakaten. Aber auch die Grünen überlegen ganz genau, wie sie ihre Mittel einsetzen. Eine Wahlkampfzeitung wie sie noch 2009 in jeden Haushalt flatterte, wird es diesmal nicht geben: „Dafür setzen wir mehr auf Veranstaltungen“, kündigt Krischer an. Eigene Wahlkampfmittel der Ortsvereine sind in den Budgets von SPD und Grünen noch nicht enthalten.

Noch einmal zurück zur Genehmigung von Wahlkampfplakaten: Auch die CDU musste am Friedrich-Ebert-Platz in Düren zwei „Wesselmänner“ wieder entfernen. „Wir hatten die Standorte am 17. März bei der Stadt beantragt“, erklärt Ramakers. Und nach einem Telefonat Ende Juli war die Partei davon ausgegangen, dass alle wie beantragt genehmigt würden. Als das offizielle Schreiben der Stadt Anfang August endlich im Briefkasten lag, fehlte aber der Friedrich-Ebert-Platz. Die betroffenen Stellwände wurden umgesetzt.

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