Düren - Unentschuldigt vor Gericht gefehlt: U-Haft droht

Unentschuldigt vor Gericht gefehlt: U-Haft droht

Von: Hartmut Prüss
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Die erfahrene Strafrichterin Sabine Bleser spricht sich für ein gutes Klima zwischen Gericht und Zeugen aus. Foto: Hartmut Prüss

Düren. Wenn jemand nicht zum vereinbarten Termin erscheint, ist das ärgerlich. Bei bestimmten Terminen kann das auch juristische Folgen haben und sogar in die Untersuchungshaft führen. Und zwar dann, wenn jemand einen Gerichtstermin sausen lässt.

Ein Obrigkeitsgefühl, wie es zu früheren Zeiten gang und gäbe war, ist inzwischen kaum noch vorstellbar. Aber der fehlende Respekt führt heutzutage mitunter zu seltsamen Blüten: Mancher Lehrer, Polizeibeamte oder Schiedsrichter kann ein Lied davon singen, wenn Anweisungen für ein zivilisiertes oder ordnungsgemäßes Verhalten belächelt beziehungsweise ignoriert werden. Schlagzeilen und Meldungen zeugen mittlerweile sogar von heftigen Reaktionen bis hin zu Tätlichkeiten.

Selbst vor Gericht lassen einige Zeitgenossen den nötigen Respekt vermissen. Das wird spätestens dann deutlich, wenn Zeugen oder gar Angeklagte trotz Vorladung einfach nicht zum Prozess erscheinen. Dabei hat die Justiz als wichtige Säule in einem Rechtsstaat probate Mittel, „Schwänzer“ zum Erscheinen zu „überzeugen“.

Dass es nur einige wenige Leute sind, die eine Ladung des Gerichts ignorieren, unterstreicht Sabine Bleser, Richterin am Amtsgericht Düren. Im Gespräch mit unserer Zeitung zeigt die 46-jährige Juristin, die seit 17 Jahren als Richterin arbeitet, zugleich Maßnahmen auf, die letztendlich doch zum Erfolg – sprich zum Erscheinen – führen.

Die erfahrene Strafrichterin ist davon überzeugt, dass die meisten Menschen sehr wohl wissen, welche Folgen drohen, „wenn sie sich nicht am Riemen reißen“. Mancher Proband, der nach Aktenlage zum Zeitpunkt der Tat vielleicht sogar unter dem Einfluss von Alkohol oder Betäubungsmitteln stand und gegenüber der Polizei aggressiv war, verhält sich im Gerichtssaal eher ruhig.

„Angeklagte müssen ja nicht in Ehrfurcht erstarren“, unterstreicht Richterin Bleser, „aber ihnen ist schon bewusst, dass je nach Tatvorwurf ein Gericht nun einmal Freiheitsstrafen verhängen kann.“ Es gibt also auch so etwas wie Respekt aus Vernunft, denn wer möchte schon einen Richter, eine Richterin, ein Schöffengericht oder gar eine Kammer durch sein Verhalten gegen sich aufbringen?

Dazu müsste der Angeklagte natürlich erst einmal anwesend sein. Mitunter erscheinen Angeklagte, wie Richterin Sabine Bleser aus eigener Erfahrung, aber auch aus Gesprächen mit Kolleginnen und Kollegen weiß, erst gar nicht zum Prozess. Das liege etwa daran, dass sie in instabilen Verhältnissen leben, den Ernst der Lage nicht realisieren oder sich einfach drücken wollen. Dies sei beispielsweise zu beobachten, wenn sie nach einem anderen Urteil unter laufender Bewährung stehen und erneut straffällig geworden sind.

In solchen Fällen ordnet das Gericht eine polizeiliche Vorführung zu einem neuen Termin an. Bleibt dies erfolglos, erlässt das Gericht einen Haftbefehl, nach dessen Vollstreckung erst ein neuer Prozesstermin – gegebenenfalls mit Zeugen, Sachverständigen oder Gutachtern – anberaumt werden kann. So kann es passieren, dass ein Angeklagter wegen Nichterscheinens ein paar Wochen in Untersuchungshaft sitzt, obwohl im Urteil gar keine Freiheitsstrafe verhängt wird.

Im Nachhinein ist man dann immer schlauer, denn den Aufenthalt in der Justizvollzuganstalt (JVA) hätte man sich sparen können. Im Zuständigkeitsbereich des Dürener Amtsgerichts verbringen Männer die U-Haft in Aachen, Mädchen und Frauen in der JVA Köln und männliche Jugendliche beziehungsweise Heranwachsende in der JVA Heinsberg.

Zeugen sind übrigens nach der Strafprozessordnung (StPO) verpflichtet, vor Gericht eine Aussage zu machen. Lediglich wenn man mit dem oder der Angeklagten nahe verwandt oder verschwägert ist, hat man ein Auskunfts-Verweigerungsrecht. Dasselbe gilt auch dann, wenn sich ein Zeuge durch seine wahrheitsgemäße Aussage selbst belastet oder der Strafverfolgung aussetzt.

Wenn Zeugen allerdings einen Termin verschludern und nicht erscheinen, kann das Gericht auch ein Ordnungsgeld zwischen fünf und 1000 Euro verhängen, wobei normalerweise Ordnungsgelder zwischen 50 und 150 Euro – ersatzweise einen bis drei Tage Haft – verhängt werden. Dies geschieht allerdings eher selten, weil es auch nachvollziehbare Gründe für das Nichterscheinen geben kann.

Im Übrigen erinnert Richterin Bleser daran, frei nach dem Sprichwort nicht „mit Kanonen auf Spatzen zu schießen“, möglichst ein gutes Klima zu erhalten. Das Gericht sei ja schließlich auch auf vernünftige Zeugen angewiesen.

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