„Uhu”-Prozess: Gutachter regt verschiedene Geschwindigkeiten an

Von: Franz Sistemich
Letzte Aktualisierung:
Foto: sis
Die Höchstgeschwindigkeit zum Schutz der Uhus wurde vor dem Verwaltungsgericht verhandelt. Foto: sis

Aachen/Heimbach. Vor dem Justizgebäude am Adalbertsteinweg in Aachen war die Polizei aufmarschiert. Mehrere Fahrzeuge standen auf dem Seitenstreifen geparkt. Im Innenhof passten die Ordnungshüter auf.

Die Polizisten waren aber nicht wegen des Prozesses vor der 2. Kammer des Verwaltungsgerichtes gekommen. Auch wenn die Richter den „Uhu-Fall” verhandelten und die stationäre Radaranlage zwischen Blens und Hausen schon mehrmals in den Akten der Polizei aufgetaucht ist - als sie beispielsweise mit einem gestohlenen Traktor umgefahren worden war -, so waren die Beamten wegen eines anderen Prozesses zur Justiz geschickt worden: Schließlich standen am Adalbersteinweg die „Bandidos” wieder vor Gericht. Deren Mitglieder sollen in Geilenkirchen Disco-Türsteher unter Druck gesetzt haben.

Vor der 2. Kammer des Verwaltungsgerichtes unter dem Vorsitz des Gerichtspräsidenten Professor Dr. Herbert Limpens ging es um die Rechtmäßigkeit der Geschwindigkeitsbeschränkung auf 50 Kilometer pro Stunde auf einer Strecke von 900 Metern zwischen Blens und Hausen.

Der Kreis Düren hatte diese Höchstgeschwindigkeit nach dem Ausbau der Landstraße 249 angeordnet, weil es eine 2005 geschlossene Vereinbarung gibt. In ihr verzichten Naturschutzverbände auf Rechtsmittel gegen den Ausbau des Teilstücks, wenn zum Schutze der Uhus Maßnahmen ergriffen würden. Das geschah. Dazu gehört auch die Überwachung der Höchstgeschwindigkeit.

Tausende Autofahrer gingen in die Radarfalle. Eine Heimbacherin war 33 Stundenkilometer zu schnell. Sie ging gegen das Bußgeld vor und zog, vertreten durch den früheren Dürener Kreisdirektor Dr. Wolfgang Beyer, auch vor das Verwaltungsgericht. Dort hatten sich Vertreter der regionalen Medien eingefunden wie auch Mitarbeiter von drei Fernsehsendern und einer Presseagentur.

Über zwei Stunden erörterten Richter, ein Gutachter, Dr. Beyer, dessen Mandantin nicht an dem Prozess teilnahm, sowie die Vertreterin des Kreises die verschiedensten Aspekte des Falles. So ging es unter anderem darum, ob die Vereinbarung aus dem Jahr 2005 Einfluss auf die Ermessensentscheidung des Kreises hatte, oder ob die Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit positive Auswirkungen auf den Schutz der Uhus hat.

Der Gutachter bejahte dies, regte aber auch einen Kompromiss an: Da der Uhu, dessen Bestand noch nicht dauerhaft in den Felsen an der Rur gesichert sei, ein nachtaktiver Vogel sei, könne ja die Höchstgeschwindigkeit tagsüber höher sein als in der Dämmerung und in der Nacht. Da solle es bei 50 km/h bleiben. Ob diese Höchstgeschwindigkeit rechtswidrig ist oder nicht, entscheidet das Gericht am 10. April. Wenige Tage später stehen vor dem Dürener Amtsgericht „Uhu”-Bußgeldverfahren an - unter anderem das der Heimbacherin.
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert