Textilindustrie: Ein Lohn-Plus vor Gericht erstritten

Von: bugi
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Düren. Schichtarbeiter in der Dürener Textilindustrie können sich über höhere Löhne freuen: Vor dem Arbeitsgericht Aachen hat die DGB Rechtsschutz GmbH einen 50-prozentigen Zuschlag für Nachtarbeit erstritten. Rechtskräftig ist das Urteil noch nicht.

Dabei war die Sachlage eindeutig: Im Tarifvertrag für die Textilindustrie im Kreis Düren gibt es einen Passus noch aus den 1970er Jahren, der den 50-prozentigen Zuschlag zur Nachtarbeit zusätzlich zu einem 15-prozentigen Zuschlag für Nachtschichten vorsieht. Gezahlt wurde dieser 50-prozentige Zuschlag von den Arbeitgebern allerdings nie. Zwar wurden die einzelnen Tarifverträge in der Zwischenzeit längst vereinheitlicht, erklärt Birgit Hartmann vom DGB Rechtsschutz, aber „für die Frage, wie Nachtschichten zu bezahlen sind, wurden je nach Region andere Formulierungen gewählt“. Insofern ist dies eine Besonderheit im Kreis Düren. 2014 ist ein Betriebsrat in einem Dürener Betrieb genau auf jene Formulierung gestoßen, die eine zusätzliche Entlohnung für Nachtschichtarbeit vorsieht.

„Es hat mehrfach Gespräche mit der Unternehmensführung gegeben, die aber nicht zu einer Einigung geführt haben“, betont Hartmann. Die Folge: Drei Beschäftigte zogen vor das Aachener Arbeitsgericht. Dort argumentierten die Arbeitgeber, dass sich der im Tarifvertrag erwähnte Zuschlag auf „unregelmäßige Nachtarbeit“ beziehe, die bei Schichtarbeit nicht vorliegen würde, dementsprechend sei bei Nachtschicht nur ein, nicht aber beide Zuschläge zu zahlen.

Für die 8. Kammer des Arbeitsgerichtes war die Regelung im Tarifvertrag hingegen eindeutig: Von einer Unterscheidung zwischen regelmäßiger und unregelmäßiger Nachtarbeit könne in der Regelung keine Rede sein. Der Kläger führe stattdessen zu Recht an, „dass die von ihm während der Nachtschicht geleistete Arbeit Nachtarbeit im Sinne des Arbeitsgesetzes“ sei – und dementsprechend bezahlt werden müsste. Für die Betroffenen macht sich dieses Urteil bemerkbar: „Sie können mit 300 bis 500 Euro Brutto mehr im Monat rechnen. Und wir reden in dieser Branche nicht über Hochverdiener“, merkt Birgit Hartmann an. Der Zuschlag wird aber nicht automatisch gezahlt, man muss einen entsprechenden Anspruch geltend machen.

Bis zu 20 Beschäftigte könnten in dem Unternehmen von dem Urteil profitieren – wenn es denn vom Landesarbeitsgericht Köln bestätigt wird. Eine Entscheidung soll im September fallen. Sechs tarifgebundene Firmen mit 1200 Mitarbeitern in der Textilindustrie gibt es im Kreis. Für diese Beschäftigten dürfte das Urteil keine Signalwirkung haben, wie Hans-Harald Sowka, Geschäftsführer der Vereinigten Industrieverbände, auf Anfrage betonte: „In den anderen Unternehmen hat es inzwischen eine eindeutige Regelung mit der IG Metall gegeben.“ Die dürfte oberhalb des 15-prozentigen Zuschlages liegen und damit ebenfalls ein Lohn-Plus bedeuten.

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