Streit eskaliert: CDU-Fraktion in Merzenich gesprengt

Von: Fred Schröder und Christoph Lammertz
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Merzenich. Gebrodelt hat es unter der Oberfläche schon längere Zeit. Jetzt ist es zum Bruch gekommen. Die CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Merzenich ist wenige Tage nach der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderates tief gespalten.

Acht Mitglieder der Fraktion, darunter Fraktionschef Johann Büttgen, verließen am Montagabend das Gremium. Sie wollten mit den übrigen sechs nicht mehr zusammenarbeiten, erklärten sie. Wer nun weiter als CDU-Fraktion fungiert und welche neuen Konstellationen sich für den Gemeinderat ergeben, steht noch in den Sternen.

Dass es in der CDU Merzenich rumorte, war schon länger festzustellen. Rückblende: Am 14. Januar überraschte der CDU-Vorsitzende des Zentralortes Merzenich, Bernd Ohlemeyer, nach vorheriger einstimmiger Entscheidung im Vorstand des Gemeindeverbands mit neuen Kandidaten für den Gemeinderat - mit der Folge, dass die bisherigen Ratsmitglieder Gabriele Merk-Breuer, Ingeborg Johnen-Geuenich und Ferdinand Ollesch nicht gewählt wurden. Dieses Trio trat prompt aus der CDU aus, gründete die Bürger für Merzenich (BfM) und holte am 30. August aus dem Stand vier Ratsmandate.

Zweiter Akt: In der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates in der vergangenen Woche überraschte das Abstimmungsverhalten der Christdemokraten. Bei der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister fehlten der CDU vier Stimmen aus den eigenen Reihen. Die tauchten bei der SPD auf, die mit Rodja Rittlewski den ersten Stellvertreter stellen wird. Renate Schwarz (CDU) wurde nur zweite Stellvertreterin.

Diese Entwicklung konnte nicht ohne Folgen bleiben. Zum offenen Streit kam es in der Fraktionssitzung am Montag. Mit dem Fraktionsvorsitzenden Johann Büttgen, Georg Harzheim, Horst Becker, Renate Schwarz, Lars Niklas, Gunther und Elisabeth Weyer sowie Kerstin Büttgen verließen acht meist langjährige Ratsmitglieder die Fraktion. Übrig blieben sechs: Bernd Ohlemeyer, Peter Strauch, Dirk Becker, Kai Heinrich, Dr. Maria Schoeller und Johannes Müller. Jetzt stellen sich gleich mehrere Fragen: Wer kann die Funktion der CDU-Fraktion für sich reklamieren? Gründen die „Altgedienten” eine neue Fraktion? Welche neuen Formen der Zusammenarbeit zeichnen sich im Rat ab?

Antworten auf diese Fragen hatte Johann Büttgen am Dienstag noch nicht. Man werde nun erst einmal Gespräche mit der Kreis-CDU führen. Nach der Vizebürgermeisterwahl im Gemeinderat habe für ihn festgestanden, „dass vernünftige Arbeit nicht mehr möglich ist, wenn Mehrheitsbeschlüsse der Fraktion torpediert werden”, sagte er am Mittag. Er und seine sieben Fraktionskollegen, die die Montagabendsitzung verließen, blieben auf jeden Fall der CDU treu und wollten „schnellstmöglich zu sachlicher Arbeit zurückkehren”. Am Abend deutete Büttgen dann gegenüber der DZ an, dass das Tischtuch zwischen den beiden CDU-Gruppen offenbar noch nicht ganz zerschnitten ist. Im Lauf des Nachmittags hatte man sich offenbar darauf verständigt, zumindest noch einmal miteinander zu reden.

Unabhängig vom Ausgang dieser Gespräche steht für Bernd Ohlemeyer fest, dass die sechs „Zurückgelassenen” vom Montagabend derzeit den Rest der CDU-Fraktion darstellen. Schließlich habe Büttgen erklärt, er lege das Amt des Fraktionschefs nieder und verlasse die Fraktion. Seine Version der Hintergründe, die zum Bruch führten: Im Vorfeld der Vizebürgermeisterwahlen habe er vorgeschlagen, der SPD aus politischer Fairness ein Stellvertreteramt zu überlassen.

Das hätten die anderen abgelehnt und stattdessen „im stillen Kämmerlein” ein Personaltableau aufgestellt, „bei dem es wieder einmal darum ging, den immer gleichen Leuten Pöstchen zuzuschieben”. Diese Vorgehensweise bekämpfe er seit langem. Der Auszug Johann Büttgens und seiner sieben Kollegen am Montag sei ein abgekartetes Spiel und passe zum bisherigen Verhalten, sagt Ohlemeyer und stellt fest: „Ein solches Millowitsch-Theater kann ich einfach nicht mehr ernst nehmen.”
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