Steuer für Spielautomaten in Düren unverändert

Von: gkli
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Düren. Die Berechnungsart der Vergnügungssteuer auf Geldspielgeräte zu ändern und Vergnügungssteuer anzuheben steht in einigen Kommunen derzeit zur Debatte.

Die Umstellung der Besteuerung erfolgt momentan beispielsweise in der Eifel-Gemeinde Simmerath und geschieht auf Empfehlung des Städte- und Gemeindebundes. Auch in Städten wie Eschweiler und Heinsberg wird über die Umstellung bereits diskutiert. Bisher wurde von den Städten und Gemeinden das sogenannte Einspielergebnis der Automaten besteuert, also die Summe, die nach Abzug von Falsch- und Fehlgeld in den Automaten verbleibt.

In Kommunen, die in Zukunft auf neue Art und Weise abrechnen wollen, soll der Spieleinsatz, also sämtliche Geldeinwürfe eines Gerätes, zugrunde gelegt werden. Dies ist möglich, weil seit 2014 alle auf dem Markt befindlichen Geräte über eine spezielle Vorrichtung zur Ermittlung des Spieleinsatzes verfügen müssen.

„Wir besteuern das Einspielergebnis in der Stadt Düren mit 20 Prozent und lagen mit dieser vergleichsweise hohen Prozentzahl Ende 2012 immer noch auf Platz zwei in ganz Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu anderen Kommunen“, sagt Ralf Meyn, Abteilungsleiter Steuern bei der Stadt Düren. Für Düren ist die Änderung derzeit noch kein Thema. „Es wird darauf hinauslaufen, dass die Kommunen die Umstellung im Rahmen der Rechtsprechung durchführen müssen, doch die Vorgabe der Umsetzung für alle Kommunen kann noch Jahre dauern“, erklärt Meyn. Durch seine im Vergleich hohen Einnahmen aus der Vergnügungssteuer besteht in Düren kein Handlungsdruck.

Fast 350 Automaten

In Düren gab es Ende 2013 230 Geräte in Spielhallen sowie 116 Automaten in Gaststätten. An Steuern kassierte die Stadt 2013 aus Spielhallenautomaten 1.286.000 Euro, aus den Automaten in Gaststätten 259.000 Euro. Im Jahr zuvor waren es 1.172.000 Euro an Steuern aus den Spielhallenautomaten und 251.000 Euro aus den Geräten in Gaststätten.

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