Düren - Stadthalle: Nur hinter den Kulissen gibts Bewegung

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Stadthalle: Nur hinter den Kulissen gibts Bewegung

Von: Christoph Lammertz
Letzte Aktualisierung:
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Auf der Baustelle Stadthalle herrscht weiter Stillstand. Hinter den Kulissen kommt allerdings Bewegung ins Thema. So soll unter anderem geklärt werden, wer im Rathaus Fehler gemacht hat. Foto: Abels

Düren. Der Kran ist verschwunden, Bauzäune wurden in den vergangenen Tagen ab- und wieder aufgebaut. Ein bisschen was tut sich auf der Baustelle Stadthalle. Allerdings nichts, was annähernd nach Hotelbau aussieht.

Ein Loch mit Bodenplatte und eine alte Halle, die immer weiter verfällt - das ist auch über drei Jahre nach der Baugenehmigung für Projektentwickler Hermann-Josef Schneider das Bild, das die so genannte Baustelle an der Bismarckstraße abgibt. Bewegung gibt es nur hinter den Kulissen. Denn Stadtverwaltung und Politik sind auf der Suche nach dem besten Weg für die Stadt, unbeschadet aus dieser Nummer herauszukommen.

Doch das dürfte schwierig werden. Denn - darüber sind sich die Verantwortlichen bewusst - es wurden Fehler gemacht. Und deshalb wurde nun zunächst einmal die Entscheidung getroffen, die Geschichte „Hotelbau an der Stadthalle” chronologisch aufzuarbeiten. „Wir wollen wissen, wer zur Verantwortung zu ziehen ist”, sagt Henner Schmidt, Fraktionschef der SPD. Seine Partei und die Grünen haben das Thema Stadthalle wieder auf die Tagesordnung gesetzt und fordern mit Nachdruck Aufklärung.

Ist der Notar für eventuelle Verluste haftbar zu machen, der für die Stadt den Erbbaurechtsvertrag mit Schneider und seinen Partnern aufsetzte? Er hat die Verantwortlichen im Rathaus im Glauben gelassen, sie könnten mittels eines Rückfallrechts die Stadthalle zurückfordern, wenn bestimmte Fristen vom Bauherrn nicht eingehalten werden. Das erwies sich später als Trugschluss. Die Stadt besitzt nur ein Heimfallrecht, mit dem sie juristisch in einer deutlich schwächeren Position ist.

Und wie sieht es mit Fehlern im Rathaus aus? Zum Beispiel im Zusammenhang mit der Grundschuldeintragung, die dem Projektentwickler frisches Geld brachte, und auf der die Stadt irgendwann sitzen bleiben könnte. Auch diese Frage soll nun geklärt werden. „Durch unseren Antrag ist die Stadt endlich wieder in eine aktive Rolle gekommen”, sagt Henner Schmidt. Die CDU/FDP-Koalition habe das Thema einfach laufen lassen.

Unterdessen sind die letzten fünf Monate der verlängerten Frist angelaufen, in der Schneider & Co. das Hotel fertig gebaut haben müssen. Jedem ist klar, dass dies niemals gelingen kann. Die Stadt könnte deshalb bereits ihr Heimfallrecht in Anspruch nehmen und die Halle zurückfordern. Doch offenbar haben es Verwaltung und Politik damit nicht eilig. „Wir wollen in einigen Punkten Klarheit schaffen, um die richtige Entscheidung zu treffen”, gibt Henner Schmidt die Stimmungslage der Politik wieder.

Eine verfallene ehemalige Stadthalle mit einem Loch daneben auf einem mit Grundschuldeintragung belasteten Grundstück zurückzunehmen, erscheint weder CDU/FDP-Mehrheit im Rat, noch der Opposition besonders attraktiv. Das Erbbaurecht des Projektentwicklers gilt für 50 Jahre...
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