Stadt verschickt Gebührenbescheid über 0,01 Euro

Von: Jörg Abels
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Peter Koch wollte nur eine neue Mülltonne und bekam einen Zahlungsbescheid über einen Cent.
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Herbert Koch hat es schwarz auf weiß: Nach dem Austausch der Restmülltonnen schickte ihm die Stadt Düren einen neuen Gebührenbescheid über 0,01 Euro. Foto: Jörg Abels

Düren. Auf dem Weg zum ersten ausgeglichenen Haushalt nach 23 Jahren kommt es auf jeden Cent an. Das hatte Dürens Kämmerer Harald Sievers den Fraktionen bei den Haushaltsberatungen immer wieder auf die Fahne geschrieben.

Dass dies keine leeren Worte sind, mussten Peter und Hedwig Koch aus Rölsdorf nun erfahren. Dieser Tage flatterte dem Ehepaar doch ein städtischer Gebührenbescheid über sage und schreibe einen Cent in den Briefkasten. Bei einem Porto von zuletzt noch 58 Cent ja ein tolles Geschäft, ärgerte sich der Pensionär im ersten Moment maßlos über das Schriftstück. „So ein Irrsinn muss doch aus Wirtschaftlichkeitsgründen verhindert werden.“

Was war geschehen? Hausbesitzer Koch hatte nach einem Mieterwechsel eine neue Restmülltonne beantragt. Statt zwei 60-Liter-Gefäßen sollte es in Zukunft nur noch eine 120-Liter-Tonne sein. Bei der Vielzahl der Behälter schon allein aus Platzgründen eine nachvollziehbare Entscheidung. „Ich habe damit extra bis zum Jahreswechsel gewartet“, erklärt Koch. Sein Kalkül: Der Austausch sollte erstmals auf dem Grundbesitzabgabenbescheid für 2014 auftauchen.

Falsch gedacht: Weil der Antrag im Dezember im Rathaus eintrudelte, musste – da nimmt es die Stadt genau – natürlich noch ein neuer Bescheid für 2013 erstellt werden. Und weil eine 120-Liter-Tonne mit 314,90 Euro nun einmal zehn Cent im Jahr teurer als zwei halb so große Tonnen ist, berechnete der Computer für den einen Monat, den Dezember, eine Nachzahlung von 0,01 Euro, die am 23. Januar fällig ist.

„Wenn wir das gesehen hätten, wäre der Bescheid mit Sicherheit nicht verschickt worden“, versicherte Stadtsprecherin Margret Hanuschkin auf DZ-Nachfrage. Aber offenbar wird nicht jeder vom Computer erstellte Gebührenbescheid im Rathaus noch einmal von einem menschlichen Auge überprüft, so dass das Schreiben in der Post landete.

„Das war sicherlich nicht der einzige Bescheid mit Centbeträgen, die geringer sind als das zu zahlende Porto“, mutmaßt Peter Koch. Doch die Stadt widerspricht. Ralf-Michael Meyn, Leiter der Abteilung Steuern im Amt für Finanzen, spricht von „einem absoluten Einzelfall, der nicht die Regel sei“. Er begründete die nicht-alltägliche Abrechnung mit der ungewöhnlichen Umstellung zum Jahresende. Weil Gebührenneuberechnungen im Centbereich die absolute Ausnahme seien, gebe es auch keine Richtlinien, wie mit ihnen zu verfahren ist, auch keine „Billigkeitsgrenze“, erklärte Meyn.

Peter Koch kann mittlerweile über den Fauxpas nur noch lachen. Den Cent will er auf jeden Fall bezahlen, auch wenn Stadtsprecherin Hanuschkin ankündigte, dass der Betrag nicht abgebucht werde. „Vielleicht runde ich ja auf einen Euro auf. Mal schauen, wie das Steueramt dann mit der Spende umgeht“, kündigte Koch mit einem Schmunzeln an.

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