Düren - Sprudelnde Einnahmen und strikte Ausgabendisziplin

Sprudelnde Einnahmen und strikte Ausgabendisziplin

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Düren. Ohne letzten Abstimmungsgesprächen mit dem Koalitionspartner FDP vor der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2012/13 am Donnerstag vorgreifen zu wollen, ist CDU-Fraktionschef Karl-Albert Eßer nach der Klausur der CDU am Wochenende äußerst zuversichtlich, dass „wir den für das Jahr 2014 angestrebten Haushaltsausgleich schaffen werden”.

Dabei macht Eßer keinen Hehl aus der Tatsache, dass die gute konjunkturelle Entwicklung der Koalition zugute kommt.

Die CDU rechnet nicht nur mit steigenden Steuereinnahmen im Vergleich mit den von Kämmerer Harald Sievers bei der Etateinbringung angesetzten Zahlen, sondern auch bei der Schlüsselzuweisungen des Landes NRW. Zu konkreten Zahlen wollte sich Eßer am Montag zwar noch nicht äußern, sprach aber von realistischen Annahmen, in einem „Haushalt der Seriosität”, in dem die „strikte Ausgabendisziplin” beibehalten werde.

Bei den von der Kommunalaufsicht gedeckelten freiwilligen Leistungen werde nichts geändert, kündigte der CDU-Fraktionschef an, um bestehende Strukturen nicht zu gefährden. Dafür werde neben der 15-Millionen-Euro teuren Rathaussanierung, die bessere Arbeitsbedingungen und ein verbessertes Dienstleistungsangebot für den Bürger mit sich bringen soll, erheblich in die Stadtentwicklung investiert.

Im Bereich der Schulen sollen nicht nur die Toiletten und das Lehrschwimmbecken Merken saniert werden, sondern alle Maßnahmen durchgeführt werden, die 2010/11 mit dem Konjunkturpaket II nicht finanziert werden konnten, kündigte Eßer an. „Damit erfüllen wir ebenso ein Wahlversprechen wie mit der Sanierung der Kölnstraße.”

640.000 Euro sollen unter Beteiligung der Hauseigentümer in die Hand genommen werden. als ein weiterer Mosaikstein zur Innen-stadtenwicklung. Und 800.000 Euro will die Koalition jährlich zum Ausbau von U3-Plätzen in Kitas zur Verfügung stellen.
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