SPD will neuen Haushalt für 2011

Von: cl
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Düren. Die SPD ist sicher, einen Weg zur Beendigung des Etatstreits zwischen der Stadt Düren und der Bezirksregierung gefunden zu haben. Sie schlägt vor, den bisher nicht genehmigten Doppelhaushalt 2010/2011 aufzulösen und für das laufende Jahr einen neuen Etat aufzustellen.

Der SPD-Vorstoß soll eine recht komplizierte Situation entschärfen. Die Bezirksregierung lehnt die Genehmigung des Dürener Doppeletats ab, weil die Stadt mit ihrem Sicherungskonzept die gesetzlich vorgeschriebene Dreijahresfrist für die Haushaltskonsolidierung nicht einhält. Das heißt: Die Kölner Behörde erwartet, dass Düren bereits 2013 wieder einen ausgeglichen Haushalt hat, die Stadt plant dies für 2014.

Dass die neue Landesregierung die bisher gültige Fristenregelung bald abschaffen will, hilft der Stadt nicht, da die Gesetzesänderung rückwirkend für den Doppeletat 2010/2011 keine Auswirkung hat. Hakt Düren aber den Etat 2010 als nicht genehmigt ab und stellt für 2011 einen neuen Haushalt auf, unterläge dieser der neuen Gesetzgebung.

„Wir könnten so die Voraussetzungen für eine Etatgenehmigung schaffen und hätten nach dem Wegfall der Fristenregelung die Gelegenheit, unsere Konsolidierungsstrecke zu verlängern”, sagt SPD-Fraktionschef Henner Schmidt und betont: „Einige Härten im Dürener Sparprogramm, zum Beispiel für die Vereine, könnten wir abfedern und verträglicher machen.”

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