Düren - SPD will mit ihrer Politik zum Stadtgespräch werden

SPD will mit ihrer Politik zum Stadtgespräch werden

Von: Christoph Lammertz
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Stellten das Wahlprogramm der Dürener SPD vor: Bürgermeisterkandidat Henner Schmidt (l.) und Vorsitzender Ulf Opländer. Foto: Lammertz

Düren. „Die Linken in der Stadt Düren sind wir.” Ulf Opländer, der Vorsitzende der Dürener SPD, fühlt sich sichtlich wohl, als er diesen Satz ausspricht. Auf der Suche nach neuer Identität sind die Sozialdemokraten an der Rur allem Anschein nach wieder dort gelandet, wo sie herkommen.

Und was bedeutet „links” für Opländer und den SPD-Bürgermeisterkandidaten Henner Schmidt, die am Montag ihr Wahlprogramm vorstellten? Chancengleichheit zu schaffen und allen Dürenern die Teilhabe am städtischen Leben zu ermöglichen

Dieser Gedanke ist so etwas wie der rote Faden, der sich durch das Wahlprogramm der Dürener Genossen zieht. Mit „Stadtgespräch” sind darin die einzelnen Kapitel überschrieben, was so viel bedeuten soll wie: Darüber müssen wir reden! Und das nicht nur in der Partei, sondern mit allen, die es angeht.

Schmidt und Opländer sind diesen Schritt schon bei der Arbeit an ihrem Programm gegangen. Es ist der Ausfluss aus einer Art Ideen-Werkstatt von Kompetenzteams, die der Bürgermeisterkandidat mit Menschen aus den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen aufgestellt hat. Herausgekommen ist ein Katalog mit sieben „Stadtgesprächen”: Integration, Stadtentwicklung, Kultur, Kommunale Wirtschaft, Sport, Verkehr sowie Schule, Bildung und Familie. Darin finden sich viele bekannte Positionen der Dürener Sozialdemokraten wieder, aber durchaus auch Neues.

Eine Mischung aus beidem sind die Ausführungen zum Thema Stadtwerke (SWD). Die SPD hat den Verkauf des einst städtischen Energieversorgers immer für falsch gehalten. Jetzt erklärt sie es zum Ziel, die Stadtwerke zurückzukaufen. Gemeinsam mit dem Kreis Düren sei es möglich, das Unternehmen wieder in kommunalen Besitz zu bringen, damit die Gewinne wieder in die öffentlichen Haushalte fließen und sich das Wirtschaften der Stadtwerke nicht mehr an Gewinnmaximierung, sondern an den Bedürfnissen der Menschen und Organisationen in der Stadt orientiere, sagen Schmidt und Opländer. Die Kreisbeteiligungsgesellschaft halte RWE-Aktien im Wert von 50 Millionen Euro, antworten sie auf die Frage nach Finanzierungsmöglichkeiten.

Ein neuer Begriff im SPD-Programm ist die „Stadtteilschule”. Dahinter verbirgt sich die von den Genossen geforderte Gemeinschaftsschule. „Alle Kinder eines Stadtteils oder Sozialraums sollen diese Schule von der ersten Klasse an besuchen und dort auch ihren Abschluss machen”, erklärt Henner Schmidt. Auch der vorschulische Bereich lasse sich einbinden. „Die Aufteilung der Schüler läuft heute nach völlig anderen Kriterien als nach dem Kriterium Begabung”, sagt Opländer. Deshalb sei Deutschland auch ein „bildungspolitischer Dinosaurier”. Wäre die SPD in Düren verantwortlich, dann würde die Stadt eine solche Schule als Modellschule gründen, um über eine erfolgreiche Bildungsarbeit in dieser Form Argumente für die Abschaffung des heutigen Schulsystems zu liefern.

Ein weiterer Punkt, aus dem sich in der Tat ein „Stadtgespräch” ergeben dürfte, ist die SPD-Absicht, den Sportvereinen die Anlagennutzung kostenfrei zu gestatten. „Kein Kind ohne Sportverein”, heißt es im Wahlprogramm. Der Breitensport habe als Gesundheitsvorsorge und Jugendschutz eine hohe Wertigkeit in der Gesellschaft, deshalb müssten ihm genügend Ressourcen zur Verfügung stehen, argumentiert Schmidt. Wer Kinder und Jugendliche in Sportvereine integriere und damit sinnvoll beschäftige, der spüre die Effekte bei den Kosten für die Jugendhilfe, prophezeien die Sozialdemokraten.
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