SPD verteidigt Nein zum kostenlosen Parken am Samstagnachmittag

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SPD-Fraktionschef Henner Schmidt erklärt das Nein zum kostenlosen Parken an Samstagen. Foto: ja

Düren. „Die ‚Ampel plus‘ betreibt weder Politik gegen Autofahrer und den Einzelhandel noch befindet sich die SPD gar im ‚dogmatischen Würgegriff‘ der Grünen“, betont der SPD-Fraktionsvorsitzende Henner Schmidt mit Blick auf das Nein seiner Fraktion zum kostenlosen Parken in der Dürener Innenstadt an Samstagen ab 14 Uhr. Vielmehr habe ein Abwägen gewichtiger Argumente zu dieser Entscheidung geführt.

Schmidt verweist auf die enorm hohe Stickoxid-Belastung in der Innenstadt, die zu den höchsten in Deutschland zähle. „Die SPD möchte keine Einschränkungen des Individualverkehrs, sie möchte keine Verbote“, betont Schmidt. „Aber wir gestalten in der Koalition eine Politik, die vernünftige und komfortable Alternativen zum Auto aufzeigt, ohne Autofahrer anzuprangern.“

Es gehe um pragmatische und zukunftsweisende Lösungen. Angesichts der heutigen Belastungen mehr Verkehr in die Innenstadt zu locken, sei jedoch alles andere als zukunftsweisend. „Im Rahmen unseres städtischen Klimaschutzprogrammes fördern wir den ÖPNV, Car-Sharing, E-Mobilität und das Fahrrad als Alternative zum Auto.“

Die SPD will den vorhandenen Ring von Parkhäusern und Parkplätzen über ein aktives Parkleitsystem besser auslasten. Dies ermögliche, „innerstädtische Parkplätze zum Teil und mit Augenmaß in höherwertige Stadträume umzuwandeln und die Aufenthalts- und Lebensqualität nachhaltig zu steigern“, erklärt der Fraktionschef. „Die Aufenthaltsqualität wird auch vom Stadtklima beeinflusst. Dort, wo wir wie bei Lärm und Abgasen steuernd eingreifen können, sollten wir dies tun.“

Zudem ist die SPD überzeugt, dass mit der Höhe der Parkgebühren der Verkehr gelenkt werden kann. „Mit parkfreien Zonen würden wir dieses Steuerungselement aus der Hand geben und zugleich mit Blick auf die Parkhausbetreiber für Wettbewerbsverzerrung sorgen.“ Zu guter Letzt sehen es die Genossen nicht ein, Parkplatz-Mindereinnahmen an 52 Samstagen in Höhe von mehreren Tausend Euro auf die Allgemeinheit abzuwälzen.

Schmidt fordert stattdessen den Dürener Handel auf, den bislang kaum genutzten „Citychip“ als Marketinginstrument offensiver einzusetzen, schließlich seien alle Parkscheinautomaten in der Innenstadt für viel Geld umgerüstet worden, um diese Chips annehmen zu können. Schmidt fordert die CDU auf, gemeinsam nach zukunftsweisenden Konzepten zur Stärkung des Standorts Düren zu suchen.

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