Heimbach - SPD: Friedwald soll Heimbach aus Schuldenfalle führen

SPD: Friedwald soll Heimbach aus Schuldenfalle führen

Von: sis
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Heimbach. Der Rat der Stadt Heimbach hat den Doppelhaushalt einstimmig verabschiedet. Für das von der Verwaltung vorgelegte Zahlenwerk, das in 2010 mit einem Fehlbedarf von 2,56 Millionen und in 2011 mit einem Minus von 2,55 Millionen Euro abschließt, votierten CDU, SPD, UWV und Grüne, die FDP enthielt sich der Stimme.

CDU-Fraktionssprecher Gerd Linden unterstrich die hohe Verantwortung, die Entwicklung Heimbachs voranzubringen, aber auch die nicht hausgemachte finanzielle Schieflage nicht aus den Augen zu verlieren. Der Anreiz müsse weiter sein, ein attraktives Leben und Arbeit in Heimbach mit seinen Vorzügen wie der Natur oder Nationalparktor und Kunstakademie weiter zu ermöglichen.

Deshalb fordert er Land und Bund auf, die Kommunen nicht weiter zu vernachlässigen. Linden betonte, Projekte wie Feuerwehrgerätehäuser oder die U3-Betreuung im Kindergarten seien in Heimbach notwendig. 1,4 Millionen Euro investiere die Stadt nun in ihre Zukunft. Obwohl das Eigenkapital 2015 verbraucht sei, müsse die Stadt deutlich machen, dass Angebote wie Schwimmbad oder Haus des Gastes weiter Bestand haben müssten.

SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Harro Höger freute sich einerseits, dass Heimbach nicht zu einer Geisterstadt geworden sei, wie es 2004 schien, sondern eine Stadt voller Leben: „Deshalb kommen auch viele Gäste, besonders aus den Niederlanden.”

„Wenn das so einfach wäre”

Allerdings kritisierte Höger auch: Er machte sich beispielsweise Sorgen um die Kunstakademie, sah Bürger, die unzufrieden mit der Verwaltung sind und präsentierte zum Schluss eine Lösung, die Stadt schuldenfrei zu machen: Er plädierte für einen Friedwald. Mit 1000 Bäumen, die man als letzte Ruhestätte für 7000 Euro verkaufen könne, und einem überzeugenden Konzept käme die Kommune aus der Schuldenfalle. Bürgermeister Bert Züll kommentierte Högers Vorschlag: „Wenn das so einfach wäre, hätte jede Kommune einen Friedwald.”

Josef Jörres, der Sprecher der UWV, regte an, die Verwaltung solle eine Resolution ausarbeiten, um auf die „dramatisch verschlechterte Situation” hinzuweisen. Er forderte die Landesregierung auf, den Kommunen zu sagen, wo sie sparen sollten, und vertrat die Auffassung, Heimbach solle beim städtischen Personal einen Einstellungsstopp erlassen.

Die FDP, sagte Fraktionsvorsitzender Bernhard Droege, werde nur einem Etat zustimmen, „an dem man erkennen kann, dass die Schulden sinken.” Das sei aber nicht der Fall. Droege forderte eine Attraktivitätssteigerung für das Stadtzentrum, damit Besucher der Kunstakademie oder des Feriendorfs auch Abends einen Grund hätten, in die Stadt zu kommen. Grünen-Sprecher Arno Krischer sprach sich dafür aus, bis zur Schmerzgrenze Einnahmemöglichkeiten auszuloten. Von einer Erhöhung der Kurtaxe sprach kein Politiker.
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