Selbstdemontage: Drei Fraktionen kehren Rat den Rücken

Von: Sandra Kinkel
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Weit über 100 Zuschauer erlebten am Donnerstagabend, wie der Gemeinderat in Langerwehe sich selbst demontierte. SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben die Sitzung verlassen. Foto: Sandra Kinkel
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Weit über 100 Zuschauer erlebten am Donnerstagabend, wie der Gemeinderat in Langerwehe sich selbst demontierte. SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben die Sitzung verlassen.

Langerwehe. „So etwas hat es im Rat der Gemeinde Langerwehe nicht gegeben. Das tut weh.“ Bürgermeister Heinrich Göbbels (CDU) war sichtlich schockiert. Der Gemeinderat ist am Donnerstagabend zu einer Sondersitzung zusammengekommen, um endgültig über einen neuen Kunstrasenplatz für den TuS 08 Langerwehe zu entscheiden.

Kurz vor Abstimmung haben die Ratsmitglieder von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen den Saal verlassen, weil die CDU-Vertreter einer Sitzungsunterbrechung nicht zugestimmt haben. Der Rat war nicht mehr beschlussfähig, die Sitzung wurde abgebrochen.

Zur Vorgeschichte: Der Aschenplatz des TuS 08 Langerwehe am Rymelsberg ist total marode und eigentlich für den Spiel- und Trainingsbetrieb nicht mehr brauchbar. Der Club möchte einen Kunstrasenplatz bauen, die Gemeinde soll 158.000 Euro der Kosten übernehmen. Den Rest, rund 212.000 Euro, will der Verein selbst tragen. Schon mehrfach ist in Sitzungen des Bauausschusses und des Gemeinderates über den Sportplatz diskutiert worden. Die CDU wollte von Anfang an den TuS 08 Langerwehe unterstützen. Das Geld sollte aus Mitteln des Kommunalinvestitionsfördergesetzes stammen.

Die SPD hat zunächst dafür plädiert zu prüfen, ob es Sinn macht, ein „Sportleistungszentrum“ im Ort zu bauen und das Sportgelände am Rymelsberg in ein Wohngebiet umzuwandeln. Gleichzeitig warnten die Sozialdemokraten davor, Gelder aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz für die Umwandlung eines Aschenplatzes in einen Kunstrasenplatz zu verwenden.

SPD-Fraktionschef Peter Münstermann: „Diese Umwandlung ist aus unserer Sicht keine städtebauliche Maßnahme. Nur dafür dürfen aber Mittel aus diesem Förderprogramm verwendet werden. Es kann nicht sein, dass die Gemeinde am Ende des Tages diese 158.000 Euro bezahlen muss.“ Obwohl der Gemeinde Langerwehe eine Bestätigung des Bauordnungsamtes des Kreises Düren vorliegt, dass für die Umwandlung des Kunstrasenplatzes in einen Aschenplatz keine Baugenehmigung vorliegen muss, forderte Münstermann erneut eine baurechtliche Prüfung der Maßnahme.

„Sonst kann es passieren, dass ein Gericht einen Baustopp verhängt. Und damit ist dem TuS 08 Langerwehe in keiner Weise geholfen.“ „Auch eine Entscheidung im Bauausschuss“, erwiderte CDU-Fraktionschefin Astrid Natus-Can, „verhindert kein Gerichtsurteil. Klagen kann es grundsätzlich immer geben. Es gibt also keinen Grund, dass der Bauausschuss erneut berät. Wir wollen und müssen den Beschluss heute fassen. Der Verein braucht dringend Hilfe.“ Das, was Astrid Natus-Can dann als Entschlussvorschlag vorgetragen hat, war etwas anderes als das, was den Ratsmitgliedern als Tischvorlage zur Verfügung gestellt worden war.

Zu Beginn der Woche hatten CDU und SPD einen Kompromiss erarbeitet, der vorsah, dem TuS 08 drei Jahre in Folge 20.000 Euro aus der gemeindlichen Sportpauschale zur Verfügung zu stellen. 98.000 Euro sollten aus der Investitionspauschale beigesteuert werden. Am Donnerstagabend wollte die CDU plötzlich beschließen, dem TuS 08 Langerwehe im kommenden Jahr die kompletten 158.000 Euro zu geben – ohne dafür die Sportpauschale in Anspruch zu nehmen. Das lehnt die SPD grundlegend ab.

Wie geht es weiter?

Aber wie geht es jetzt weiter? CDU-Fraktionschefin Astrid Natus-Can hat angekündigt, das Gespräch mit allen anderen Fraktionen des Rates zu suchen. Am Wochenende, so die Christdemokratin gegenüber unserer Zeitung, würde sie eine entsprechende E-Mail an ihre Kollegen verschicken. „Das was am Donnerstag passiert ist, schadet nicht nur dem TuS 08 Langerwehe.

Es schadet dem Ansehen des Rates, es schadet der gesamten Gemeinde. Wir müssen versuchen, einen Kompromiss zu finden.“ Das muss die CDU auch deshalb, weil sie alleine die Gelder für den Kunstrasenplatz nicht genehmigen kann. Der CDU fehlt bei der Abstimmung die Mehrheit, weil TuS-Vorsitzender Markus Kuckertz wegen Befangenheit nicht daran teilnehmen darf.

Am Donnerstagabend hätte die CDU allerdings auch ohne Kuckertz die Mehrheit gehabt, weil die Reihen der Opposition nicht vollständig waren. Ob es in der Angelegenheit Kunstrasenplatz zeitnah eine Sondersitzung des Rates geben wird oder das Thema bei der Sitzung am Donnerstag, 15. Dezember, auf die Tagesordnung kommt, war am Freitag noch unklar. Natus-Can: „Beides ist möglich. Wir müssen abwarten, was unsere Gespräche ergeben.“

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