Schulz: „Die Europäische Union ist in einem katastrophalen Zustand”

Von: sj
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Martin Schulz bekannte sich ge
Martin Schulz bekannte sich gestern in Niederzier in einer flammenden Rede zur Idee der Europäischen Union. Foto: Johnen

Niederzier. Martin Schulz ist ein Mann der klaren Worte. „Die Europäische Union ist in einem katastrophalen Zustand”, bilanzierte der Präsident des Europaparlaments am Sonntag auf Einladung von Bürgermeister Hermann Heuser im Atrium der Wasserburg.

Den Präsidenten des Europäischen Parlaments und den Bürgermeister der Gemeinde Niederzier verbindet nicht nur die Geburtsstadt Eschweiler. Sie sind im gleichen Jahr geboren und Mitglied der gleichen Partei. So lud der Bürgermeister den Präsidenten vor einiger Zeit ein. Am Sonntag war es soweit. Schulz verzichtete nach eigenem Bekunden auf eine Reise nach Zypern - und hielt in Niederzier eine Rede über Europas Zukunft.

Das Bild, das Martin Schulz zunächst zeichnete, war düster. Zum einen verlieren die Bürger das Vertrauen in die Europapolitik und die Institutionen. Zum anderen stellten Regierung „innenpolitische Kalküle vor die Interessen der Allgemeinheit”, anstatt Probleme gemeinsam anzugehen, analysierte er. „Ich glaube nicht, dass die EU alternativlos ist. Es gibt immer Alternativen”, sagte Schulz mit Blick auf Äußerungen der Bundeskanzlerin. „Aber die Alternativen sind schlechter! Das ist es, was wir den Menschen in einer klaren Sprache erklären müssen.”

Gerade angesichts der Rangelei um den Euro und die Frage, wer für wessen Schulden bürgt, sei es Zeit für klare Bekenntnisse, forderte der Politiker. Klare Bekenntnisse für Europa, für den Euro, für eine gemeinsame Wirtschaftspolitik. „Die Union ist einem katastrophalen Zustand. Lassen Sie sie uns verändern, sie verbessern. Wir brauchen die EU”, appellierte Schulz an die Zuhörer aus Vereinen, Institutionen, Kultur, Kirche, Wissenschaft, Sport und Politik. Auch Schulz nerve es beizeiten, dass „Europa alles regulieren will”. Seine Vision: Gemeinsam werden die Felder Handel, Klimawandel, Mi-gration, Währung und Bekämpfung der Spekulation beackert.

„Das sind die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts”, sagte Schulz. Die EU müsse Bürger dort schützen, wo der Nationalstaat an seine Grenzen stoße. Aus seiner Sicht spreche nichts dagegen, dass Brüssel ansonsten wieder Kompetenzen abgibt. Es sei auch nicht verkehrt, eine nationale Identität zu pflegen. Aber ein Rückfall in nationalstaatliche Alleingänge könne kaum die Antwort auf Herausforderungen einer globalisierten Welt sein. Gerade Deutschland mit seiner mittelständisch geprägten Industrie profitiere von der EU, dem Euro und dem europäischen Binnenmarkt. „Wir sind zu groß für Europa, aber zu klein für die Welt”, warnte Schulz davor, wieder die Mark einzuführen. „Entweder wir segeln zusammen, oder wir gehen einzeln unter.”
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