Schulverband scheitert mit seiner Klage

Von: bugi
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Kreuzau/Nideggen. Der Sekundarschulverband Nideggen/Kreuzau ist mit seiner Klage gegen die Kölner Bezirksregierung vor dem Verwaltungsgericht Aachen gescheitert. Beide Kommunen hatten sich dagegen gewehrt, dass zur Gründung der Schule vor einem Jahr nur fünf Klassen genehmigt worden waren, obwohl sich deutlich mehr Kinder angemeldet hatten.

Die Bezirksregierung hatte damals argumentiert, dass bei der Berechnung der so genannten Zügigkeit nur die Schüler aus dem eigenen Schulgebiet gezählt werden dürften. Diese Auffassung teilt das Gericht.

Gerichtssprecher Markus Lehmler: „Relevant ist allein das Schüleraufkommen im Gebiet des Schulträgers, eventuell ergänzt um Schüler benachbarter Schulträger, wenn so genannte Beschulungsvereinbarungen bestehen. Die vorliegenden Zahlen zeigen, dass allein eine Fünfzügigkeit für die kommenden Jahre gesichert erscheint.“

Rechtsmittel gegen dieses Urteil will der Schulverband nicht einlegen. Guido Steg vom Kreuzauer Schulamt: „Wir werden das akzeptieren. Immerhin hat man uns zugestanden, dass jedes Jahr neu geprüft wird, ob es größeren Bedarf gibt, so dass wir dann auch weiterhin eine 6. Klasse anbieten können. Mehr können wir auch in einer zweiten Instanz nicht erreichen.“ Die zusätzliche sechste Klasse hatten Eltern vor Gericht erstritten.

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