Schultoiletten: SPD fordert früheren Sanierungsstart

Von: cl
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Düren. Die Verbesserung der städtischen Finanzsituation und die von der Bezirksregierung in Aussicht gestellte Etatgenehmigung sollte aus Sicht der SPD Anlass sein, beim Sparen auf die Bremse zu treten.

Wie berichtet, fordert sie unter anderem, den Investitionsstau nicht noch größer werden zu lassen. Dabei hat die SPD vor allem die Schultoiletten im Blick.

Die sanitären Einrichtungen von fünf Grundschulen, drei Hauptschulen und zwei Gymnasien in Düren seien dringend sanierungsbedürftig. „Sehr viele WC-Anlagen sind in einem solch erbärmlichen Zustand, dass sie nicht mehr benutzt werden können”, urteilt die neue Stadtvorsitzende der Sozialdemokraten, Liesel Koschorreck.

1,5 Millionen Euro, schätzt Koschorreck, müssten aufgebracht werden, um die Schultoiletten zu sanieren. Da alleine bei den Schlüsselzuweisungen des Landes ein Plus von knapp acht Millionen Euro gegenüber den ursprünglichen Haushaltsplanungen zu erwarten ist, bestehe kein Grund mehr, mit den WC-Sanierungen noch länger zu warten.

„Auch die CDU sieht den Handlungsbedarf. Das zeigt schon die von der Verwaltung veranschlagte Gesamtinvestitionssumme von fünf Millionen Euro”, sagt der Vize-Fraktionschef Stefan Weschke. Die Stadtverwaltung habe eine Prioritätenliste aufgestellt, 2012 werde mit den dringendsten Arbeiten an den Toiletten begonnen.

Die ersten Sanierungen noch in den Haushalt 2011 zu stellen, der am morgigen Mittwoch vom Rat mit der verbesserten Einnahmesituation neu verabschiedet wird, sei aber nicht möglich, sagt Weschke: „Mit der Bezirksregierung ist abgesprochen, dass wir kein neues Fass aufmachen, sondern bei unserem strikten Sparkurs bleiben. Alles andere gefährdet die Etatgenehmigung. Das kann auch nicht im Sinne der SPD sein.”
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