Kreis Düren - Schaffen sich die Kommunen selbst ab?

Schaffen sich die Kommunen selbst ab?

Von: Stephan Johnen
Letzte Aktualisierung:
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Im Kreis Düren (ohne Stadt Düren) gibt es 106 Kitas, 30 sind in kommunaler Hand. Foto: Stock/Westend61, sj

Kreis Düren. „Wir schaffen uns als Kommunen selbst ab“, sagt Niederziers Bürgermeister Hermann Heuser (SPD). Er beobachtet den Einstieg des Kreises Düren in die Trägerschaft von Kitas kritisch. Den Entschluss des Nörvenicher Rates, drei kommunale Kindergärten in die Trägerschaft des Kreises zu übertragen, stellt er nicht infrage.

Er habe aber den Eindruck, dass der Kreis aktiv dafür wirbt. „Ich halte es generell für eine falsche Entwicklung, dass wir Aufgaben, die wir in den Rathäusern selbst besser, bürgernah und billiger machen können, an höhere Instanzen abgeben.“ Heuser fragt sich – überspitzt formuliert – was als Nächstes drankommt. „Die Schulen? Die Feuerwehr?“

Seit 1997 gibt es den sogenannten Kindergartenpool, an dem sich mit Ausnahme der Stadt Düren, die ein eigenes Jugendamt hat, alle Kommunen im Kreis beteiligt haben. Ziel ist eine Art Lastenausgleich zwischen den Kommunen. Manche wie Niederzier zählen zu den Einzahlern, andere erhalten Geld aus dem Pool. „Erklärtes Ziel war es damals, eine Trägerschaft des Kreises Düren zu vermeiden“, erläutert Heuser die Gründung. Alle Kommunen sollten in die Lage versetzt werden, sich die Kitas auch leisten zu können. Betreibt die Kommune eine Kita, muss sie für 21 Prozent der Betriebskosten aufkommen, den Rest bezahlt das Land. Bei kirchlichen Trägern, Wohlfahrtsverbänden oder Vereinen ist der Eigenanteil deutlich geringer. Niederzier – und später Merzenich – haben diese Besonderheit der Kita-Finanzierung ausgenutzt und selbst Trägervereine gegründet. Unter dem Strich sanken damit die Kosten.

„Mein Vorgänger hatte die Idee, mit dem Kindergartenpool andere Kommunen zu unterstützen, die Kitas zu behalten“, erläutert Heuser. Genau wie sein Amtsvorgänger sei er nicht davon überzeugt, dass eine Verwaltung der Kitas beim Kreis automatisch einfacher, effizienter und preisgünstiger sei. „Ich befürchte, dass irgendwann die Kreisumlage steigt“, sagt Heuser. Außerdem ist er überzeugt, dass die Verwaltung von Kitas in Rathäuser gehört: „Ich möchte meine Bürger, die einen Kita-Platz suchen, nicht ins Kreishaus nach Düren verweisen müssen.“

Nachdem Nideggen bereits in der Vergangenheit aus dem Pool ausgeschieden ist, hat auch Heuser „vorsorglich“ zum 1. August gekündigt. Ein Ratsbeschluss steht noch aus.

Am Mittwoch haben sich die Bürgermeister mit Landrat Wolfgang Spelthahn (CDU) getroffen, ein Thema waren die Kitas. Derzeit werde geprüft, ob beispielsweise eine Anstalt öffentlichen Rechts die Kita-Verwaltung für den Kreis übernehmen kann. „Es muss eine klare Trennung der Abrechnung geben“, fordert Hermann Heuser. Eine Finanzierung, die über die allgemeine Umlage geschehen, dürfe Kommunen, die ihre Kitas selbst betreiben, nicht doppelt belasten.

Diese Zusage macht Landrat Wolfgang Spelthahn den Bürgermeistern. Er unterstreicht zudem, dass in einem Fachbeirat die Vertreter der Gemeinde Nörvenich auch weiterhin an der Entwicklung der Kitas beteiligt sein sollen. „Wir werben auch nicht aktiv dafür, dass uns Kommunen Kitas übertragen“, stellt er klar. „Wir hatten in Nörvenich keinen Spielraum, einen freien Träger zu suchen. Der Beschluss des Gemeinderates lautete, die kommunalen Kitas an den Kreis Düren zu übertragen.“ Von 106 Kindergärten im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes seien 76 in der Hand freier und kirchlicher Träger, 30 Kitas sind in kommunaler Hand. Diese Trägervielfalt soll auch gewahrt bleiben.

„Besser vorbereitet“

„Der Einstieg in die Trägerschaft versetzt uns in die Lage, besser reagieren zu können“, sagt Spelthahn. Im Nideggener Beispiel habe der Kreis die Anteile der Stadt übernommen, als die Kommune nicht mehr zahlen wollte. Es wurden zwar freie Träger gefunden, der Kreis zahle „im Sinne eines Kompromisses“ aber Trägeranteile. Spelthahn: „Es stand die Drohung einer Kündigung im Raum.“ Künftig sei die Kreisverwaltung, die bei fehlenden Kita-Plätzen von Eltern verklagt werden kann, auf eine solche Situation besser vorbereitet. Nach wie vor ist er auch überzeugt, dass es bei Personalsteuerung, Materialeinkauf und Gebäudemanagement Vorteile gibt.

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