Kreis Düren - Säumige Steuerzahler kosten Düren mehrere Millionen Euro

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Säumige Steuerzahler kosten Düren mehrere Millionen Euro

Von: Franz Sistemich
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Erhard Vanselow (r.), Leiter des Dürener Amtes für Finanzen, und sein Stellvertreter Karl-Heinz Claaßen mussten 2008 Zahlungsrückstände in Höhe von fast 13 Millionen Euro verbuchen. Foto: Sistemich

Kreis Düren. „Im Moment”, sagt Bürgermeister Bert Züll, „sehe ich keine Möglichkeit, noch an diese Gelder zu kommen.” Es sind Gelder, die beispielsweise Bürger oder Gewerbetreibende der Stadt Heimbach schulden. 65.000 Euro muss der Erste Bürger der Eifelkommune abschreiben, 25.000 Euro, so hofft er, werden als Außenstände in diesem Jahr noch in die Stadtkasse fließen.

Die Kommunen von Heimbach bis Düren haben nicht nur Schulden, die Gemeinden und Städte befinden sich auch in der Rolle des Geldeintreibers. Denn: Nicht wenige Menschen oder Firmen schulden ihnen Geld. Seien es Gebühren oder Beiträge, seien es Steuern oder Mieten, Pacht oder Standgelder. Da sind die Heimbacher Summen ein Klecks gegenüber den Zahlen der größten Stadt im Kreis.

Erhard Vanselow, der Leiter des Amtes für Finanzen, und Karl-Heinz Claaßen, sein Stellvertreter und Abteilungsleiter der Stadtkasse, warten mit ganz anderen Zahlen für Düren auf: 2008 schuldeten säumige Zahler der Stadt 1,8 Millionen Euro an Gebühren, 135.000 Euro an Beiträgen, 6,6 Millionen Euro an Steuern. Und 4,2 Millionen Euro fehlten in der Kasse, weil Mieten nicht gezahlt wurden, Pachten ebenfalls nicht sowie aus mehreren anderen Gründen. Der größte Teil dieser Summe verursachte ein Einzelfall.

Nun dürfen die Beamten diese Beträge nicht eins zu eins in ihre Bilanzen aufnehmen: „Je nach Alter der Forderung müssen Abschläge erfolgen”, erklären Vanselow und Claaßen. Und so sind nach der pauschalen Wertberichtigung die 1,8 Millionen Schulden bei den Gebühren nur noch 300.000 Euro wert, besitzen die 6,6 Millionen Steuerschulden nur noch einen Buchwert von drei Millionen Euro.

Um doch noch an die Gelder zu kommen, sind in Düren vier Vollziehungsbeamte und drei Innendienstmitarbeiter sowie eine Halbtagskraft im Einsatz. Rund 9000 Fälle pro Jahr bearbeiten sie in vier Teams. Nicht immer geht ihre Tätigkeit reibungslos vonstatten. „Probleme gibt es eigentlich jeden Tag”, wissen Vanselov und Claaßen.

Renitente Schuldner

Da muss schon mal gegen renitente Schuldner, die bei Besuchen der Vollziehungsbeamten nicht gerade freundlich reagieren, Hilfe angefordert werden. Da kann es auch passieren, dass ein Mensch in der Stadtverwaltung randaliert. Dennoch: „Kein Cent soll der Stadt verloren gehen”, betonen die zwei Beamten - wenn mit der Parkkralle ein durchaus wirksames Instrument angewendet werden muss.

Gut ein Drittel der 9000 Fälle müssen die vier Dürener Teams im Zuge des Amtshilfeersuchen bearbeiten. Wenn beispielsweise die GEZ Schulden bei Dürener Einwohnern eintreiben will, muss die Stadt tätig werden. Rund 150 Fälle pro Monat sind es immerhin. In anderen Kommunen des Kreises sind es weniger Fälle.

Und auch die Schulden, die Bürger oder Gewerbetreibende bei ihren Gemeinden haben, sind geringer: Im schuldenfreien Niederzier fehlen rund 205.000 Euro Gewerbesteuer und 99.000 Euro bei den Grundbesitzabgaben, wie Kämmerer Jürgen Zantis mitteilte. Seinem Kreuzauer Kollegen Willi Decker stehen für die Gemeindekasse noch 650.000 Euro zu. Mit 475.000 Euro stellen Steuerforderungen den größten Batzen. In der Stadt Nideggen, weiß Astrid Fleischer, fehlt etwas über eine Million Euro, davon 683.000 Euro an Gemeindesteuern.

Und dennoch: Wenn Schuldner um Stundungen bitten, zeigen sich die Kommunen durchaus kulant: Schließlich wollen sie zumindest die Außenstände in ihrer Kasse verbuchen können.
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