Ratssitzung: Zum ersten Mal ist Reinhard Odoj nur Zuschauer

Von: Stephan Johnen
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„Wenn ich morgens in den Spiegel blicke, sehe ich einen Clown. Das hebt die Laune“, sagt Reinhard Odoj augenzwinkernd. Foto: Stephan Johnen

Gey. Drei Jahrzehnte lang stand Professor Dr. Reinhard Odoj an der Spitze der Hürtgenwalder CDU-Fraktion. Wenn sich der neue Rat am 26. Juni zum ersten Mal trifft, wird Odoj nur noch Zuschauer sein.

Der 70-Jährige hatte nicht mehr kandidiert. Im Gespräch mit der DZ blickt er auf 30 Jahre Kommunalpolitik zurück, spricht über die Ego-Trip-Gefahr und warnt vor einer „Pseudodemokratie“.

Vor 35 Jahren sind Sie aus Jülich nach Gey gezogen, fünf Jahre später wurden sie Fraktionsvorsitzender. Was hat Sie als Zugezogener so interessant für die CDU gemacht?

Odoj (lacht): Ich habe gemeckert. Das konnte ich schon immer gut.

Damit macht man sich Freunde?

Odoj: Kritisieren allein reicht ja nicht. Man muss auch Vorschläge machen. Die CDU war damals ein elitärer Club. Mir gefiel nicht, wie Politik betrieben wurde. Als Fraktionsvorsitzender habe ich neben den Ratsmitgliedern auch alle sachkundigen Bürger eingeladen. Ich wollte Diskussionen.

Was in vielen Gremien dieser Art als normal empfunden wird...

Odoj: Vor 30 Jahren trafen in der Gemeinde zwei bis drei Männer alle Entscheidungen. Es war üblich, nicht alle Ratsmitglieder zu Fraktionssitzungen einzuladen. Als Mitglied der 68er-Generation wollte ich mehr Demokratie wagen. Das hat auch gut funktioniert.

Wie ist es heute um die Kommunalpolitik bestellt?

Odoj: Mit Blick auf die Zahl der Akteure haben wir eine Demokratie. Aber für Sachpolitik reicht es nicht, nur als stolzes Ratsmitglied bei Sitzungen anwesend zu sein.

Wie meinen Sie das?

Odoj: Ich habe erlebt, dass Politiker erst in der Sitzung den Briefumschlag mit der Tagesordnung geöffnet haben.

Ist das keine angemessene Vorbereitungszeit?

Odoj: Politik ist ein Amt, kein Scherz. Jeder will Demokratie haben, aber die Leute machen nicht mit. Das passt nicht zusammen, führt zu einer Pseudodemokratie. Ich habe als Fraktionsvorsitzender immer Wert darauf gelegt, dass jeder seine Meinung äußern kann. Ja, ich habe sogar Menschen dazu gezwungen, Unterlagen zu lesen und mitzudiskutieren.

Wer gibt heute den Ton an? Die CDU-Fraktion? Der Rat? Oder der Bürgermeister?

Odoj: Ich beobachte einen allgemeinen Trend: Ein Regierender umgibt sich mit einigen Leuten. Diese Clique gibt den Ton an. Das ist bei Bundestagsabgeordneten so, bei Landräten, und vielleicht auch bei Bürgermeistern. Politiker wollen Ja-Sager um sich haben. Das war schon bei Cäsar so.

Wie definieren Sie Politik?

Odoj: Wir Politiker sind gewählt worden, um mit der Öffentlichkeit für die Öffentlichkeit zu arbeiten.

So reden nur Politiker...

Odoj: Dann sage ich es anders: Ich sitze nicht im Rat, um der Parteiräson oder dem Bürgermeister zuzuarbeiten. Politiker sind da, um die Verwaltung zu kontrollieren.

Führen die Verwaltungen ein Eigenleben?

Odoj: Diese Gefahr besteht, wenn die Politik nicht die Zügel in der Hand hält. Nehmen wie die Windenergie im Hürtgenwald. Der Vorstoß kam von der Verwaltung. Ich sehe ein, dass Handlungsbedarf besteht. Wenn wir keine Flächen ausweisen, kann jeder Räder aufstellen. Aber warum braucht die Gemeinde eigene? Ich warte bis heute auf die versprochenen Zahlen, die mir erklären, warum sich das für die Bürger lohnt. Solange klingt es für mich nach dem großen Traum vom Geld. Ich träume auch schon mal, lege bei Entscheidungen aber Wert auf Argumente.

Wie erklären Sie sich, dass sich immer weniger Menschen für Politik interessieren?

Odoj: Die Gesellschaft wird egozentrischer. Politik war nie so transparent, jede Ratssitzung ist öffentlich. Doch wo sind die Zuschauer? Es gibt auch Politiker, die auf dem Ego-Trip sind. Die Gefahr, sich bei seinen Entschlüssen an den nächsten Wahlen zu orientieren, ist groß. Das führt zu Klientelpolitik, die die eigene Wiederwahl sichern soll. Das begeistert sicherlich nicht alle Wähler.

Was kann Politik tun?

Odoj: Zum einen sollten wir öfter Klartext reden und Menschen sagen, wenn sie etwas in Kauf nehmen müssen. Werden solche Beschlüsse gut begründet, werden sie verstanden. Ich befürchte aber, dass Menschen generell das Interesse an diesen Themen verlieren.

Weil sie nichts mehr von der Politik erwarten?

Odoj: Die spannende Frage lautet: Woran liegt das? Wann werden Politiker einmal gelobt? Meistens wird nur über falsche Entscheidungen berichtet, selten über richtige. Wer per se nichts von der Politik erwartet und sich daher aus allem heraushält, macht es sich zu leicht. Auch die Medien spielen bei dieser Entwicklung eine Rolle. Was fehlt, ist eine ernsthafte Auseinandersetzung mit der Politik. „Wer wird Millionär?“ geht heute ja schon als Bildungsprogramm durch. Politische Bildung suche ich im Fernsehen meist vergebens.

Ihr Rezept gegen Verdrossenheit?

Odoj: Wir brauchen eine andere Kultur. Wir brauchen auch Nein-Sager. Ich habe Ego genug, um im begründeten Fall Nein sagen zu können. Ich muss dies tun, um nicht die Selbstachtung zu verlieren. Leider steht begründeter Widerspruch nicht hoch im Kurs.

Wie steht es eigentlich um Nachwuchs in der Politik?

Odoj: Viele Vertreter meiner Generation machen Platz für Jüngere. Von dieser Seite sehe ich keine Probleme. Wir hatten in der Gemeinde einmal 200 CDU-Mitglieder. Die Zahl sinkt, aber die Leute, die neu dazukommen, wollen auch mitarbeiten.

Die Zeit der „klaren“ Mehrheiten ist auch in Gemeinderäten vorbei. Wie blicken Sie auf diese Entwicklung?

Odoj: Ich sehe auf kommunaler Ebene keinen Bedarf für Koalitionen. Wir sollten keine Angst vor Sachdiskussionen mit anderen Parteien haben. Wir können sogar mehr Diskussionen vertragen.

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