Rat muss Sprecher der Ausschüsse neu wählen

Von: Franz Sistemich
Letzte Aktualisierung:

Nideggen. Die Mitglieder des Nideggener Ausschusses für Stadtentwicklung und Tourismus kamen am Dienstag zu ihrem ersten Treffen zusammen. Doch was als erste Sitzung des neuen Ausschusses gedacht war, konnte nur als Informationsveranstaltung ohne Beschlüsse stattfinden.

Der Grund: Die Kommunalaufsicht hatte die Benennung der Ausschussvorsitzenden als rechtswidrig bezeichnet. Die Fraktion der Menschen für Nideggen (MfN) hatte im vergangenen Jahr die Kreisverwaltung in Düren eingeschaltet, nachdem es Probleme bei der Besetzung der Ausschüsse und der Vorsitzenden gegeben hatte. Und die Kommunalaufsicht informierte am Dienstag Nideggens Bürgermeisterin über ihre Auffassung.

Weil auf der Tagesordnung der Sitzung auch mehrere Vorträge standen, zu denen die Referenten von auswärts anreisten, fand die Zusammenkunft als Informationsveranstaltung ohne Ausschussvorsitzenden unter der Leitung der Bürgermeisterin statt. Zwei weitere Folgen des Kreis-Entscheids: Die für kommenden Dienstag terminierte Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport wurde abgesagt. Der Rat muss nun auf seiner Sitzung am 9. Februar die Vorsitzenden und ihre Stellvertreter neu bestimmen.

MfN-Fraktionsvorsitzender Erwin Fritsch: „Wir waren hartnäckig, weil es um die Einhaltung geltenden Rechts ging. Es geht uns nicht um Pöstchen.” Der Kommunalpolitiker aus Embken zeigte sich mit Blick auf eine einvernehmliche Lösung gesprächsbereit.

„Dies ist mir mit den MfN zu riskant. Man weiß nie, ob sie sich an Absprachen halten”, erteilte Norbert Klöcker eine Absage. Der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen will mit „den konstruktiven Fraktionen” CDU, SPD, FDP und Grünen das Problem nun „wasserdicht” lösen.
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert