Düren - Ramsauer-Brief lässt Alarmglocken klingen

Ramsauer-Brief lässt Alarmglocken klingen

Von: Jörg Abels
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Foto: Abels
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Düren. „Düren fordert B 56n sofort” prangt seit Monaten auf gelben Schildern im ganzen Stadtgebiet. Doch die Umsetzung der seit Jahren von Bürgern und Politikern aller Parteien gleichermaßen geforderten Ostumgehung ist ungewisser denn je.

Das geht aus einem der Redaktion vorliegenden Antwortschreiben von Bundesverkehrsminister Ramsauer an den Kreis- und Bezirksvorsitzenden der CDU-Mittelstandsvereinigung, Rolf Delhougne, hervor.

Ramsauer verweist zwar auf die seinem Haus bekannten Verkehrsprobleme der Stadt, die „nur durch eine Ortsumgehung gelöst werden” können, und die hohe Priorität, die das Vorhaben bei Bund und Land genießt, um dann aber auf die vor dem Oberverwaltungsgericht Münster anhängige Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss zu verweisen. Diese hat bekanntlich aufschiebende Wirkung hat, so dass noch kein Baurecht existiert. An dieser Situation hat sich seit Monaten nichts geändert. Dann aber kommt der Satz, der bei Delhougne „die Alarmglocken klingen lässt”. Ramsauer schreibt: „Erst bei Vorliegen des Baurechts kann im Lichte der dann vorhandenen Finanzierungssituation im Bundesfernstraßenbau über einen Baubeginn der B56n entschieden werden.”

Und die Finanzierungssituation ist schon jetzt äußerst angespannt. Der Ende März veröffentlichte Investitionsrahmenplan 2011 bis 2015, in dem die B 56n Düren mit einem Volumen von 21,2 Millionen Euro in Stufe C aufgelistet ist, weist eine Unterdeckung bei Straßenerhaltungs- und Neubaumaßnahmen in Milliardenhöhe auf.

„Es ist jetzt fünf vor zwölf”, stellt Delhougne fest. Die B56n müsse für Düren jetzt erste Priorität haben. „Wir müssen über kreative Wege der Finanzierung nachdenken”, betont der CDU-Mittelstandschef, „und schnellstmöglich zu einem Kompromiss mit dem Beschwerdeführer kommen”. Delhougne fordert zudem den SPD-Bezirksvorsitzenden Dietmar Nietan auf, die B56n in den aktuell laufenden NRW-Koalitionsverhandlungen zu berücksichtigen.
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