Düren/Düsseldorf - Nietan will Neuwahlen nicht ausschließen

Nietan will Neuwahlen nicht ausschließen

Von: red
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Dietmar Nietan
Dietmar Nietan (SPD). Foto: Abels

Düren/Düsseldorf. Die Nacht war kurz für Dietmar Nietan. Bis nach Mitternacht sondierte der Dürener als Mitglied der SPD-Verhandlungskoalition am Donnerstagabend in Düsseldorf mit Grünen und FDP die Chancen einer möglichen Koalition im Landtag, um am Freitagmorgen in aller Frühe bereits wieder in die Landeshauptstadt aufzubrechen.

Die NRW-Spitze musste das Scheitern der „Ampel-Gespräche” analysieren und das weitere Vorgehen beraten.

Nietans Fazit: „Die FDP braucht offenbar noch Zeit, um intern für sich zu entscheiden, ob sie die Ampel wirklich will oder nicht.” Während der Dürener beim liberalen Landesvorsitzenden Andreas Pinkwart bereits weitgehendes Entgegenkommen erkannt haben will, „grätschte FDP-Fraktionschef Gerhard Papke während der Beratungen immer wieder dazwischen”, berichtet Nietan, auch wenn er von guten Gesprächen in einer guter Atmosphäre spricht.

Aber für den „vom Wähler am 9. Mai gewollten Politikwechsel in NRW” sei die FDP einfach nicht bereit, noch nicht, betont Nietan. „Vielleicht sieht das in einem halben Jahr ja bereits wieder ganz anders aus”, will der Dürener eine Ampelkoalition mit Grünen und Liberalen noch nicht endgültig zu den Akten legen.

Wie es jetzt weiter gehen könnte? Stehen sogar Neuwahlen ins Haus? Das will Nietan nicht ausschließen, wenn auch nicht sofort. „Wir haben uns als SPD bewegt, sind offen in die Gespräche gegangen und haben in den letzten Wochen mit allen möglichen Partnern auf Augenhöhe diskutiert”, betont die Birkesdorferin Liesel Koschorreck, die als Präsidiumsmitglied der NRW-SPD über alle Schritte der Verhandlungskommission unmittelbar informiert war.

„Wir haben alles für eine Koalition getan. Jetzt ist die CDU am Ball”, fordert Koschorreck, wenngleich sie sich persönlich - wie im Übrigen auch Dietmar Nietan - das Zustandekommen einer großen Koalition nur noch schwerlich vorstellen kann, schon gar nicht unter einem CDU-Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers, erklärt Koschorreck.

Der aber könnte durchaus noch länger geschäftsführend im Amt bleiben. Denn schnelle Neuwahlen (Nietan: „Dafür hatte der Wähler sicherlich kein Verständnis.”) strebt die SPD offenbar ebenso wenig an wie eine tolerierte Minderheitsregierung.

„Niemand zwingt uns, jetzt mit Hannelore Kraft in eine Ministerpräsidentenwahl zu gehen”, lässt Nietan durchblicken, dass die SPD jetzt nicht „mit der Brechstange” in Amt und Würden gelangen will. Spätestens im Herbst aber müsse Rüttgers den Haushalt 2011 vorlegen, für den er eine Mehrheit braucht, blickt Nietan voraus.

Kommt es bis dahin zu keiner Bewegung, weder bei der CDU noch bei der FDP, kann sich der SPD-Kreischef Neuwahlen durchaus im Oktober/November vorstellen. Es sei denn: Rüttgers würde ohne Parlamentsmehrheit im Bundesrat für Gesetzesvorlagen wie das Sparpaket votieren. Für einen solchen Fall könnte sich Nietan viel vorstellen: frühere Neuwahlen, ja sogar eine vorübergehende Minderheitsregierung.
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