Niederzierer Haushalt entwickelt sich besser als erwartet

Von: fjs
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Niederzier. Positiver als erwartet entwickelt sich der Haushalt der Gemeinde Niederzier.

In der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gab sich Bürgermeister Hermann Heuser zuversichtlich, „das Defizit reduzieren zu können”. Um im gleichen Atemzug vor Euphorie zu warnen. Es ist absehbar, dass die Gewerbesteuer nicht mehr so bisher sprudeln wird.

„Die Energiewende geht an RWE nicht vorbei. Die dort fehlenden Einnahmen schlagen bis auf die Gemeinde durch”, erklärte Heuser. So hat RWE zunächst die Abschläge der Gewerbesteuerzahlungen auf 80 Prozent reduziert. Der Bürgermeister legte nach zwei Dritteln des Haushaltsjahres dem Ausschuss einen Finanzstatus vor, der zwar keinen Anlass zur Sorge gibt, „aber uns auch nicht übermütig werden lässt”, wie SPD-Fraktionssprecher Ortwin Clever versicherte.

Clever wehrte sich erneut gegen die gelegentlich verbreitete These von „der reichen Gemeinde”. Da sei „wohl situiert” schon eher angebracht. Für Clever hat der Abbau des Defizits Priorität. Gregor Maxrath (CDU) sieht in dem Zahlenwerk „eine Grundlage, die uns Planungssicherheit verschafft”. Auffällig in dem Finanzstatus: Die Einnahmen aus der Vergnügungssteuer sind gestiegen. Kommentar des Bürgermeisters: „Die Niederzierer sind eben ein feierfreudiges Völkchen.” Zugestimmt hat der Ausschuss einer Änderung der Vergnügungssteuersatzung. Nach einem Urteil des OVG Münster war die Änderung notwendig. Das OVG-Urteil verlangt unter anderem, dass zur Eintreibung der Vergnügungssteuer individuelle Steuerbescheide verschickt werden müssen.

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