Niederzier/Kreuzau - Niederzier zieht Freizeitbad-Klage vor dem OVG zurück

Niederzier zieht Freizeitbad-Klage vor dem OVG zurück

Von: Jörg Abels
Letzte Aktualisierung:

Niederzier/Kreuzau. Eine differenzierte Kreisumlage aufgrund der Finanzierung des Kreuzauer Freizeitbades wird es erst einmal nicht geben. Die Gemeinde Niederzier hat die sich auf das Jahr 2005 beziehende Klage vor dem Oberverwaltungsgericht Münster zurückgezogen.

Dies bestätigte Bürgermeister Hermann Heuser auf Nachfrage. Ob damit aber der Streit um die Übernahme des Defizits der „Rurwelle” (heute: „Monte Mare”) beigelegt ist, wie Landrat Spelthahn in einer ersten Stellungnahme betonte, ist ungewiss.

Der Berichterstatter des zuständigen OVG-Senats sei zu dem Schluss gekommen, dass die Klage für das Jahr 2005 keine Aussicht auf Erfolg habe, erklärt Heuser den Rückzug. Grund sei die kamerale Haushaltsführung, in der nur der Kernhaushalt des Kreises und nicht der seiner Tochtergesellschaften berücksichtigt werden muss. Bekanntlich gehört das Bad aber der kreiseigenen Beteiligungsgesellschaft. Deshalb werde die Gemeinde auch die ruhenden Klagen gegen die Kreisumlagen 2006 und 2007 zurückziehen.

Anders sieht es jedoch für die Jahre 2008 und 2009 aus. Mit Einführung des neuen kommunalen Finanzmanagements (NKF) müsse eine Gesamtbilanz vorgelegt werden, inklusive aller Beteiligungen, teilte der OVG-Berichterstatter mit. Heuser schließt daraus, dass eine Klage gegen die Umlagen 2008 und 2009, gegen die die Gemeinde Niederzier bislang nur Widerspruch eingelegt hat, durchaus Erfolg haben könnte. Darüber werde er den Gemeinderat, der eine Klage beschließen muss, in der nächsten Sitzung informieren.

Um nicht weiter Steuergelder vor Gericht zu verschwenden, hat Heuser derweil vorgeschlagen, auf Klagen für die Jahre 2008/09 zu verzichten, sollte der Kreis ab 2010 eine differenzierte Kreisumlage in puncto Freizeitbad einführen. Dies aber habe der Rechtsbeistand des Kreises abgelehnt, erklärte Niederziers Bürgermeister. Die Gemeinde argumentiert, ihren Bürgern komme das Bad wegen der räumlichen Entfernung weit weniger zugute als den Menschen im Südkreis.
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