Niederzier trotz sinkender Einnahmen optimistisch

Von: fjs
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Niederzier. „Für uns ist das Glas immer noch halb voll.” Mit Optimismus sehen Bürgermeister Hermann Heuser und der Rat der Gemeinde Niederzier die Entwicklung der Gemeindefinanzen, auch wenn 2,4 Millionen Euro im Haushalt fehlen.

„Wir wollen das Defizit nicht weiter anwachsen lassen”, gab der Bürgermeister in der jüngsten Ratssitzung die Richtung vor. „Wir gehören zu den nur noch sieben Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, die schuldenfrei sind”, betonte Heuser und führte dies darauf zurück, „dass wir auf Prestigeprojekte verzichtet haben”.

Die Gewerbesteuer-Einnahmen der Gemeinde sind deutlich gesunken. Für das nächste Jahr erwartet der Bürgermeister geringere Aufwendungen für die Kreisumlage und die Jugendamtsumlage bei gleichzeitiger Erwartung von Schlüsselzuweisungen seitens des Landes.

„Unsere Rücklagen können diese Durststrecke überwinden”, zeigte sich SPD-Fraktionschef Ortwin Clever überzeugt. „Es kommen auch wieder bessere Zeiten”, kommentierte Gabi Schmitz-Esser (CDU) die Ausführungen des Bürgermeisters zum aktuellen Finanzstatus der Gemeinde.

Vorsorglich hat Bürgermeister Hermann Heuser die Abteilungen der Verwaltung aufgefordert, alle Ausgaben ohne rechtliche oder vertragliche Bindung auf den Prüfstand zu stellen, damit das im Haushaltsplan vorgesehene Defizit von 12,9 Millionen Euro nicht überschritten wird.

In der Sitzung musste der Gemeinderat allerdings weiteren Ausgaben zustimmen. So sind wegen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts die Aufwendungen für die Grundsicherung der Asylbewerber anzupassen. Für die Gemeinde Niederzier bedeutet dies Mehrausgaben von 19.856 Euro. Überplanmäßig muss die Gemeinde auch 23 000 Euro Mehrkosten für die Umlage der KDVZ bereitstellen.
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