Niederzier: Steigende Belastungen trotz sprudelnder Gewerbesteuer

Von: Jörg Abels
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Niederzier. Trotz sprudelnder Gewerbesteuerzahlungen in den kommenden Jahren hat der Rat der Gemeinde Niederzier am Mittwochabend mit der Verabschiedung des Haushaltes 2010 rückwirkend zum 1. Januar einstimmig die kommunalen Steuern um 20 Prozentpunkte angehoben.

Neben den Unternehmen müssen damit auch Hauseigentümer mehr berappen. Bürgermeister Hermann Heuser sprach von zehn bis 25 Euro pro Jahr, betonte aber, dass die Gemeinde mit nunmehr 380 Prozentpunkten bei der Grundsteuer B kreisweit immer noch Schlusslicht sei.

Steigende Umlagen - allein 42 Millionen Euro fließen in den kommenden vier Jahren an den Kreis ab - und wegfallende Schlüsselzuweisungen des Landes zwingen die Gemeinde zu der unpopulären Maßnahme, um ein Haushaltssicherungskonzept zu vermeiden. „Das ist für uns keine Alternative”, machte SPD-Fraktionschef Ortwin Clever deutlich, dass die Gemeinde das Heft des Handelns in der eigenen Hand behalten will.

Während Clever erneut einen strengeren Sparkurs beim Kreis Düren anmahnte, bei dem ein ernsthaftes Sparkonzept nicht zu erkennen sei, betonte sein CDU-Kollege Gregor Maxrath, dass ein Kleinkrieg mit dem Landrat nicht zielführend sei, da „75 Prozent des Kreishaushaltes für soziale Maßnahmen herhalten müssen”.

Während Clever und Kurt Lambert (Grüne) vehement eine Gemeindefinanzreform forderten, unter Beibehaltung der Gewerbesteuer (Clever), stimmte Maxrath die Bevölkerung auch schon einmal auf magerere Jahre ein. „Die finanziell angeschlagene Gesellschaft kann sich die zum Teil überdimensionalen Standards nicht mehr länger leisten. Wir müssen alle bescheidener werden.”

Auch die schuldenfreie und steuerstarke Gemeinde Niederzier kann ihren Haushalt ab 2011 nur noch durch einen stetigen Griff in die Rücklagen ausgleichen. Deshalb stimmte SPD-Chef Clever die Hausbesitzer schon einmal darauf ein, dass die Gemeinde bei künftigen Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Straßen und Wegen wohl nicht mehr wie früher auf die ihr rechtlich zustehenden Abgaben verzichten kann.
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