Nideggens Bürgermeisterin droht Gehaltskürzung

Von: bugi
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Nideggen. Muss Nideggens Bürgermeisterin mit einer Gehaltskürzung rechnen? Das lässt jedenfalls derzeit die Nideggener FDP überprüfen. Hintergrund ist das Ergebnis der Zensus-Untersuchung, wonach die Stadt Nideggen erstmals unter 10.000 Einwohnern liegt.

Bei dieser Einwohnerzahl liegt auch genau die Besoldungsgrenze für Bürgermeister und Wahlbeamte. Haben Bürgermeister in Kommunen mit 10.000 bis 20.000 Einwohnern Anspruch auf die Besoldungsgruppe B3 (6757,72 Euro), sind es bei weniger als 10.000 Einwohnern in der Besoldungsgruppe A16 maximal 6118,30 Euro nach der höchsten Einstufung.

Immerhin ein Unterschied von knapp 7770 Euro im Jahr nur beim Grundgehalt. Eine Stufe niedriger kämen weitere 2400 Euro dazu, die bei einer Gehaltskürzung eingespart werden könnten.

Betroffen von dieser Regelung sind übrigens auch Beigeordnete. Dieter Weber als Allgemeiner Vertreter und Kämmerer Marco Dederichs würden – sofern die Regelung überhaupt greifen würde – davon aber verschont bleiben, weil sie keine Wahlbeamten sind.

Mitten in einer Legislaturperiode kann das Gehalt eines Bürgermeisters allerdings nicht neu eingruppiert werden. „Hier gilt Bestandsschutz“, so am Montag Freia Johannsen von der Kölner Bezirksregierung zu dem ungewöhnlichen Fall. „Erst bei Neuwahlen kann die Besoldung dann angepasst werden“, so Johannsen weiter.

Gelassene Reaktion

Nideggens Bürgermeisterin Margit Göckemeyer reagierte am Montag gelassen auf den FDP-Vorschlag. „Wenn das so ist, dann ist das so. Viel wichtiger wäre doch mal zu klären, wie diese Zensus-Ergebnisse zustande kommen, denn die drohenden Einnahmeverluste aus den Schlüsselzuweisungen sind viel wichtiger, als mein Gehalt. Das zeigt wieder nur, auf welchem Niveau in Nideggen diskutiert wird.“

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