Nideggen will tatsächliche Kosten zahlen

Von: bugi
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Nideggen. Die Stadt Nideggen bleibt sich bei der Bewertung eines Beitritts zum Förderschulzweckverband des Kreises treu. In einer Verwaltungsvorlage für die Ratssitzung am 19. Januar lehnt Bürgermeister Marco Schmunkamp eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Beschulung der Kinder unter den vom Kreis vorgegebenen Rahmenbedingungen ab.

Er schlägt vor, nun selbst einen Entwurf für eine entsprechende Vereinbarung vorzulegen. Landrat Wolfgang Spelthahn hatte Ende Dezember in einem Brief an den Bürgermeister klargestellt, dass Nideggen für die Beschulung der 16 Kinder den vollständigen Beitrag zahlen müsse, „der bei einer Mitgliedschaft im Zweckverband hätte entrichtet werden müssen“.

Das wären in 2016 rund 180.000 Euro, die im Haushalt der Stadt auch eingeplant sind. Die Stadt hat allerdings eigene Berechnungen angestellt, „unter Berücksichtigung der tatsächlich durch Nideggener Schüler verursachten Kosten“. Das Ergebnis: eine Kostenersparnis von mindestens 63.500 Euro. Die Hauptkritik aus Nideggen am Förderschulzweckverband ist, dass der Umlageverband Eigenkapital bildet, dass Nideggen dann mitfinanzieren würde.

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